13.11

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesrä­tinnen und Bundesräte! Ich danke für die Zustimmung zur vorliegenden Gesetzesnovel­le. Es ist klar, dass es eine Bestimmung ist, die nicht nur Freunde hat und Freude macht, aber es ist eine notwendige Bestimmung, denn es soll so sein, dass es nach der Pan­demie auch noch Veranstalter und Veranstaltungen gibt, und deshalb brauchen wir die Verlängerung dieser Gutscheinlösung.

Nur kurz zur Situation in Kunst und Kultur: Ich darf Ihnen versichern, dass ich alles dafür tue, dass wir in der ersten Sekunde, in der es aus gesundheitspolitischen Erwägungen wieder möglich ist, Veranstaltungen mit einer praxistauglichen Publikumszahl und or­dentlichen Rahmenbedingungen durchzuführen, wieder öffnen können. Es ist wirklich sehr schmerzlich, dass die Perspektiven, die wir schon skizziert hatten – vielleicht April oder Mai –, wieder, wie soll man sagen, nicht besonders optimistisch gesehen werden müssen und dass in drei Bundesländern ab Donnerstag auch die Museen und Ausstel­lungshäuser wieder schließen müssen.

Wenn aber die Lage so ist, dass wir von einer Vollbelegung der Intensivstationen spre­chen, dann erübrigt es sich irgendwie, Öffnungsschritte zu fordern, sondern wir müssen gemeinsam durch diese schwierige Situation, durch diese nächsten Wochen. (Bundesrat Steiner: Die nächsten zwei Wochen sind entscheidend! Die nächsten zwei Wochen!) Dann, glaube ich, können wir guten Gewissens wieder öffnen und Kulturveranstaltungen durchführen. Bis dahin tun wir alles, um die Kunst- und Kulturbranche durch diese Krise zu bringen, seien es große Veranstalter oder kleine Kulturbetriebe oder freischaffende Künstler. Wir haben viele verschiedene Maßnahmen gestrickt, die der Kulturbranche helfen, sodass niemand seine kreative Tätigkeit aufgeben muss. Wir haben auch schon Ausschreibungen gemacht, die nicht nur Schäden kompensieren, sondern die auch in die Zukunft führen. Morgen zum Beispiel startet ein Call, bei dem es um Innovationen in der Kunstförderung geht, mit dem wir uns um neue künstlerische Projekte bemühen.

Sie sehen also: Wir tun alles, und ich hoffe, dass wir uns bald gemeinsam in einer an­deren Situation wiederfinden, in der wir auch wieder Kulturveranstaltungen und Ausstel­lungen besuchen können.

Bis dahin wünsche ich Ihnen alles Gute, frohe Ostertage, und bleiben Sie gesund! – Danke. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

13.14