15.05

Bundesrat Andreas Lackner (Grüne, Steiermark): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Ein Effekt der Coronapandemie ist ein enormer Di­gitalisierungsschub. ExpertInnen sprechen hier von einem Entwicklungsboost von etwa zehn Jahren innerhalb nur eines Jahres – eine Dynamik, die vor einem Jahr noch kaum vorstellbar war. Arbeiten von zu Hause aus ist ein Teil dieser Entwicklung.

Wir diskutieren heute die arbeits- und sozialrechtlichen Teile des sogenannten Home­officepakets. Wir machen das nicht nur vor dem Hintergrund der Pandemie. Diese war zwar der Auslöser, aber eines ist vollkommen klar – Kollegin Schumann hat es schon gesagt –: Homeoffice ist gekommen, um zu bleiben. Es geht hier also nicht um befristete Regelungen, sondern um eine langfristige Lösung. Daher ist es auch gut und richtig, dass die Sozialpartner hier gemeinsam eine Lösung erarbeitet haben, denn: Wer, wenn nicht die, die mit den Regelungen auch arbeiten und umgehen müssen, die davon be­troffen sind, wäre dafür kompetenter?

Viele Fragen, die in Bezug auf Homeoffice in den letzten Monaten aufgetaucht sind, können nun mit diesem Paket geklärt werden. Es herrscht damit auch Rechtssicherheit, sowohl für die Beschäftigten als auch für die Unternehmen. Aus meiner Sicht ist nicht alles restlos geklärt – so etwa die Frage, ob mobiles Arbeiten nur an einem Ort, nämlich in der eigenen Wohnung, der Weisheit letzter Schluss ist. Das würde ich jetzt einmal bezweifeln.

Es ist ohnehin notwendig, in den nächsten Monaten die Entwicklungen im Homeoffice­bereich und die Wirksamkeit dieser Regelungen zu beobachten. Ich gehe davon aus, dass es dann aufgrund der Erfahrungen zu weiteren Adaptierungen kommen wird.

Besonders achten müssen wir darauf, dass Homeoffice nicht so verstanden wird, dass es zu einer Privatisierung von bisher öffentlich erbrachten Leistungen kommt, und zum Beispiel Kinderbetreuung wieder verstärkt zu Hause stattfindet.

Insgesamt aber begrüßen wir das Paket, da damit viele Fragen klargestellt sind und diese Klarheit, diese Rechtssicherheit für Menschen im Homeoffice ein ganz bedeuten­der, ein wesentlicher Schritt ist. – Danke. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.)

15.08

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Kocher. – Bitte schön.