10.45

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Frau Präsi­dentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Geschätzte Herren auf der Regierungsbank! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! An Sie besonders, sehr geehrter Herr Bundesminister: noch einmal herzlich willkommen im Bundesrat! Sie haben vorhin einen kurzen Einblick in ein Klinikum gegeben, ins Wiener Klinikum Favo­riten, und ich darf Sie zu einem kurzen Blick in ein niederösterreichisches Landes­kran­kenhaus, das Landesklinikum Baden-Mödling – mein Heimatkrankenhaus – mitnehmen.

Ich war dort selbst viele Jahre lang Mitarbeiterin. Ich habe erlebt, mit wie viel Know-how, mit wie viel Professionalität, auch mit wie viel Herzblut die Mitarbeiterinnen und Mitar­beiter dort arbeiten, wie sehr sie in schwierigen Situationen zusammenhalten, und das haben sie auch im vergangenen Jahr in einer ganz besonderen Art und Weise getan. Sie haben in der Krisenbewältigung, in der Pandemiebekämpfung in unserer Region eine ganz zentrale Rolle übernommen. Es wurde an beiden Standorten, in Baden und in Mödling, eine eigene Covid-Station eingerichtet. Als ich diese Woche einmal nachgefragt habe, wie die Situation auf diesen Stationen ist, war zum ersten Mal eine Entspannung zu bemerken, da war zum ersten Mal die Möglichkeit, ein bisschen durchzuschnaufen, wenngleich es auf den Intensivstationen nach wie vor sehr, sehr eng ist – aber auch da können wir in Niederösterreich mit der guten Zusammenarbeit im Rahmen der Landesgesundheitsagentur gut austarieren.

Was zeigt uns dieser Einblick? – Er zeigt uns, glaube ich, dass der Lockdown, der noch­malige Lockdown, in Niederösterreich notwendig war und dass er gewirkt hat. Lassen Sie mich das ganz klar sagen – weil immer so viel über die wenigen berichtet wird, die sich nicht an die Maßnahmen halten –: Der überwiegende Teil der Bevölkerung hat die Maßnahmen mitgetragen und hat auch jetzt einen ganz entscheidenden Beitrag geleistet. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Der Einblick zeigt uns auch, dass wir durchaus zuversichtlich sein und Öffnungen wagen können, aber dass wir dabei weiterhin vorsichtig und umsichtig sein müssen. Ich glaube, es ist kein Widerspruch, dass wir uns alle auf die Öffnungen ab Mai freuen und dass wir diese Freude mit viel Sorgfalt und mit viel Vorsicht verbinden. Ich möchte da wirklich auch ein großes Danke an unsere Bundesregierung, an unseren Bundeskanzler für die Klarheit aussprechen, die geschaffen wurde, dass wir in allen Bereichen ab dem 19. Mai öffnen. Das schafft ganz, ganz viel Planbarkeit für die Unternehmerinnen und Unter­neh­mer. Ich glaube, dass es auch in Wien ganz wichtig ist, dass wir diese klare Perspektive schaffen und dass wir uns gemeinsam auf etwas freuen können – und zwar auf die Rückkehr in die Normalität. (Beifall bei BundesrätInnen von ÖVP und Grünen.)

Bei dieser Rückkehr in die Normalität bringt uns jede Impfung einen Schritt näher zur Normalität und jede Testung gibt uns für den Moment Sicherheit. Der grüne Pass wird uns in Zukunft einen Nachweis darüber geben, und er wird nichts anderes sein als eine Bestätigung. – Deswegen, Herr Kollege Steiner: Ich teile und verstehe die große Angst vor diesem grünen Pass nicht. (Bundesrat Steiner: ... muss man nicht verstehen! Ist nicht so wichtig!) Es ist eine Bestätigung, als Zettel ausgedruckt oder per Handyapp. Ich glaube, diese Bestätigung hilft uns, damit wir wirtschaftlich wieder durchstarten können, und das ist es ja, was wir alle wollen. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.)

Ich freue mich, dass wir beim Impfen und beim Testen so gut unterwegs sind. Wir haben es gehört, es kommt immer mehr Impfstoff nach Österreich. Es gelingt uns auch, diesen Impfstoff in den Bundesländern wirklich sehr, sehr rasch zu verimpfen. Ich freue mich sehr darüber, dass gerade Niederösterreich auch das erste Bundesland sein wird, in dem sich ab Montag jeder, der möchte, auch für die Impfung anmelden kann, und ich kann nur an alle appellieren, davon zahlreich Gebrauch zu machen.

Das Testen ist heute in Österreich so einfach und flächendeckend möglich (Zwischenruf der Bundesrätin Schartel) wie sonst nirgends auf der Welt. Ich war erst heute in der Früh (Bundesrat Steiner: Tirol macht es super!) wieder in der Teststraße in meiner Heimat­gemeinde, in der Hinterbrühl; das ist eine von 400 Testmöglichkeiten, die wir in den niederösterreichischen Gemeinden geschaffen haben. (Bundesrat Steiner: Tirol ist auch super!) Gemeinsam mit den Apotheken und gemeinsam mit den Selbsttests ist das wirklich ein starkes Netzwerk, und es ist, glaube ich, ein Netzwerk, das zeigt, was in Öster­reich in einem guten Miteinander von Bund, Ländern und Gemeinden möglich ist. – Vielen Dank an alle, die da engagiert sind, und auch vielen Dank an unseren Bundes­kanzler. (Beifall bei der ÖVP.)

Es sind noch einige Schritte in dieser Pandemie zu gehen. Es ist noch ein Weg zum Comeback, aber ich möchte Sie ganz bewusst, Herr Minister, heute nicht nur als Pande­miemanager ansprechen, sondern auch als Gesundheitsminister. Ich glaube, wir können in Österreich zu Recht stolz auf unser Gesundheitssystem sein, auf das beste Gesund­heitssystem der Welt, und es muss unser gemeinsames Ziel sein, alles zu tun, damit wir auch in Zukunft flächendeckend die beste Versorgung haben, von der Geburt bis ins hohe Alter.

Dabei spielt die Infrastruktur eine wesentliche Rolle. Die Länder investieren sehr viel, das sieht man am Beispiel Landesklinikum Baden-Mödling, dort sind beide Häuser neu gebaut worden. Was wir aber für die optimale Versorgung natürlich brauchen, sind die hoch qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich glaube, es ist ganz wichtig und richtig, einen Fokus auf die medizinische Ausbildung zu lenken. Dabei habe ich auch die große Bitte, dass wir in Zukunft noch mehr Medizinstudienplätze schaffen.

Wir brauchen sie aber nicht nur in der Medizin, auch in der Pflege haben wir einen erhöhten Betreuungsbedarf. Wir werden auch mehr Menschen brauchen, die sich in der Pflege und der Betreuung engagieren. Dazu möchte ich Sie als Pflegeminister ansprechen. Ich glaube, unter Ihrem Vorgänger wurden bereits die ersten Schritte gesetzt. Meine große Bitte ist, diese Schritte weiterzuführen und gerade auch unter maximaler Ein­beziehung der Länder eine grundlegende Reform der Pflege sicherzustellen.

Last, but not least darf ich Sie noch als Sozialminister ansprechen. Sie haben es ange­sprochen, es war ein Jahr im Ausnahmezustand für die Spitäler, aber für uns alle, für jeden Einzelnen, der in Österreich lebt. Ich bin froh und dankbar, dass Sie das so klar angesprochen haben. Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass wir das hoch oben auf die politische Agenda setzen.

Lassen Sie mich abschließend als junge Frau sagen: Wir haben im letzten Jahr sehr, sehr viel von Zusammenhalt gesprochen. Ich glaube, dass wir diesen Zusammenhalt, diese soziale Kohäsion, ganz besonders auch jetzt brauchen. Wir erleben immer mehr Menschen – das ist schön und das ist gut –, die geimpft sind, die auch in die Normalität zurückkehren können. Es gibt aber immer noch genügend, die im Homeoffice sind, die im Distancelearning sind. Es gibt Maturantinnen und Maturanten, die im letzten Jahr fertig geworden und jetzt an den Unis sind und ihre Kolleginnen und Kollegen noch nicht kennen. Ich glaube, dass wir für sie diesen Zusammenhalt auch weiterhin ganz, ganz dringend brauchen.

Im letzten Jahr ist es uns mit dem Fokus auf Ältere und Risikogruppen gelungen, die vulnerablen Gruppen in Österreich bestmöglich zu schützen. Wenn wir jetzt zusammen­halten, gemeinsam den Fokus auch auf die jungen Menschen in unserem Land richten, können wir auch dabei ganz, ganz viel erreichen und diesen Menschen alle Chancen geben. Davon bin ich überzeugt. Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit mit Ihnen und der gesamten Bundesregierung. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.52

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Ingo Appé. – Bitte, Herr Bundesrat.