12.08

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehr­ten Damen und Herren, die Sie diese Debatte via Livestream mitverfolgen! Für mich ist der heutige Tag ein besonderer Freudentag für die Länderkammer, für die Vertreter aus den Bundesländern und aus dem ländlichen Raum. Wir zünden den Breitbandturbo – das ist der Titel dieser Aktuellen Stunde, und in der Debatte hat, nach vielem Herumjam­mern am Beginn, sogar Kollege Bernard am Schluss zugegeben, dass es ein Turbo ist, der hier gezündet wird. Dafür möchte ich der Frau Bundesministerin und der Bundes­regierung gleich vorweg recht herzlich danken (Beifall bei ÖVP und Grünen – Bundes­rätin Schumann: Danke! Danke!) und dazu gratulieren, dass es gelungen ist, mit der Breitbandmilliarde – tatsächlich sind es 1,4 Milliarden Euro – gemeinsam diesen Turbo zu zünden.

Das passt perfekt auch zum Comebackplan für Österreich: aus dieser Krise hinaus in die Zukunft dieses Landes.

Für mich ist es ganz besonders deshalb ein Freudentag, weil ein Schwerpunkt meiner Bundesratspräsidentschaft ja die Zukunft des ländlichen Raums war. Daher liegt mir die Aktion Breitbandausbau und Glasfaserausbau natürlich ganz besonders am Herzen.

Es ist eine der größten Herausforderungen für die Entwicklung des ländlichen Raums und damit auch für die Entwicklung des gesamten Landes, da die Chancen und die Möglichkeiten der Digitalisierung zu erkennen und auch zu nutzen.

Genau das, meine Kolleginnen und Kollegen, macht die Bundesregierung mit diesem Breitbandförderpaket bis 2026, eben diesen 1,4 Milliarden Euro – das größte Breitband­förderprojekt dieser Republik. Das ist wirklich eine großartige Leistung, auch verbunden mit einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes, um für privatwirtschaftlichen Aus­bau auch entsprechende investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

Die flächendeckende Breitbandinfrastruktur ist unverzichtbar. Gemeinsam mit dem Thema Dezentralisierung, mit dem Thema Deregulierung ist das das Entscheidende, was den Standortfaktor betrifft, was den Standortfaktor für die Unternehmerinnen und Unternehmer draußen im ländlichen Raum betrifft und auch was die Standortqualität und damit die Lebensqualität vieler Familien betrifft. Wir haben es heute schon gehört und ich denke dabei natürlich insbesondere an die Themen Homeoffice, Homeschooling und so weiter. Gerade in der Pandemie hat das ja auch einen gewaltigen Schub bekommen und hier müssen wir auch entsprechend weitertun.

Die Mittel des Bundes allein werden nicht reichen. Es wird also auch notwendig sein, dass weitere Mittel aus den Ländern, aus den Gemeinden aufgestellt werden, weil das natürlich ein Thema der Daseinsvorsorge ist, das wir heute hier diskutieren, mit großer Leidenschaft und großer Freude diskutieren.

Niederösterreich beispielsweise – das möchte ich hier erwähnen und anführen – hat dazu auch ein neues Breitbandfördermodell aufgesetzt. Gemeinden und Land inves­tierten da 100 Millionen Euro, um weitere 115 000 Haushalte und Betriebe in peripheren Lagen mit Breitbandinternet zu versorgen. Da wird den Gemeinden auf die Bundes­förde­rung diese zusätzliche Förderung aufgezahlt, um gerade in geografisch abgeschiedenen Gebieten eine Breitbandversorgung sicherzustellen. Das, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist in einem Flächenbundesland wie Niederösterreich natürlich eine ganz besondere Herausforderung, der wir uns auch entsprechend stellen wollen.

Es ist eine wichtige Zukunftstechnologie, es ist aber auch ein Turbo für die regionale Wirtschaft. Der Glasfaserausbau ist auch Thema im Hinblick auf Beschäftigung und Wertschöpfungseffekte, allein für Niederösterreich erwarten wir 5 600 zusätzliche Arbeitsplätze.

Ich glaube, dass dieser Turbo ein enormer Schritt, eine große Chance für die Zukunft und ein ganz besonderes Bekenntnis zur Stärkung des ländlichen Raums und der länd­lichen Regionen ist. Der digitale Wandel ist voll im Gange, nutzen wir ihn, um den ländlichen Raum zu stärken!

Daher noch einmal ein herzliches Dankeschön, dass wir hier Vollgas geben, und viel Erfolg für dieses Projekt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

12.13

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Vizepräsidentin Doris Hahn. Ich erteile ihr dieses.