19.28

Bundesrat Markus Leinfellner (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Frau Staatssekre­tärin! Hohes Haus! Liebe Österreicher! Dass dem Ressortzuständigen Vizekanzler Kunst und Kultur nicht wirklich ein Herzensanliegen sind, sehen wir, glaube ich, schon daran, dass er dafür eine Staatssekretärin eingesetzt hat. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Nein!)

Ihre Vorgängerin, Frau Staatssekretärin, Frau Ex-Staatssekretärin Lunacek hat ja recht rasch eingesehen, dass in der Kunst und Kultur alles schiefgelaufen ist, was nur schief­laufen sollte, und von Ihnen, Frau Staatssekretärin, haben wir bis jetzt sehr, sehr wenig gesehen. Falls also jemand die Dame links von mir nicht kennen sollte: Das ist die Zuständige für Kunst und Kultur, unsere Staatssekretärin Mayer – herzlich will­kom­men!

Wie aber schaut es im Bereich der Kunst und Kultur in Österreich jetzt wirklich aus? – Die Künstler stehen vor den Scherben ihrer Existenz. Sie wissen nicht mehr, wie es weitergeht. Viele Entertainer, Musiker haben im vergangenen Jahr ihre gesamten Er­spar­nisse aufbrauchen müssen, damit sie überhaupt über die Runden gekommen sind, damit sie sich das Leben finanzieren konnten. Es gibt keine Perspektiven, keine Hoff­nung und keine konkreten Aussagen von Ihnen. Das Einzige, das wir immer hören: Die nächsten 14 Tage werden entscheidend sein. – Ja, Frau Staatssekretärin, die nächsten 14 Tage werden jetzt wirklich entscheidend sein, denn diese Menschen wissen nicht mehr, wie es weitergeht. Sie haben keine Zukunftsaussichten, und da helfen auch mitleidsvolle Worte nichts mehr. Diese Menschen brauchen endlich wieder Normalität.

Unsere Österreicher brauchen Normalität, aber vor allem unsere Künstlerinnen und Künstler, denn das letzte Jahr hatten sie es wirklich nicht leicht. Ja, natürlich werden wir dieser Überbrückungsfinanzierung zustimmen, auch wenn wir eine solche Über­brückungs­finanzierung ohne die Chaospolitik dieser Bundesregierung gar nicht bräuchten. (Beifall bei BundesrätInnen der FPÖ.)

Man darf auch nicht vergessen, dass all diese Fördermaßnahmen, dieser gesamte Förderdschungel für all unsere Künstler und Kulturschaffenden nahezu undurchblickbar ist – ein Dickicht an Förderungen. Unterm Strich kommt meist sehr wenig heraus, weil die Voraussetzungen nicht oder sehr mangelhaft erfüllt sind. Indirekte Auftrittsverbote helfen unseren Künstlern nicht. Auch die völlig überzogenen Maßnahmen dieser Bun­desregierung helfen den Künstlern nicht. Gerade im Bereich der Kunst und Kultur ist es nicht fünf vor zwölf, da ist es in Wirklichkeit bereits fünf nach zwölf. (Vizepräsidentin Hahn übernimmt den Vorsitz.)

Ich kann Ihnen nur sagen: Hören Sie auf, die Krise durch dieses Land zu führen! Sorgen Sie endlich für Normalität! Unsere Künstler haben es sich wirklich verdient. Sie brauchen eine Zukunft, sie brauchen Perspektiven. Öffnen wir sämtliche Kunst- und Kulturein­rich­tungen und hören wir mit diesen völlig überzogenen Maßnahmen auf! (Beifall bei Bun­desrätInnen der FPÖ.)

Die einzige Möglichkeit, dass in diesem Land wieder Normalität einkehrt, ist der ge­schlossene Rücktritt dieser Bundesregierung, den ich Ihnen wieder ans Herz legen darf. (Beifall bei der FPÖ.)

19.32

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Marco Schreuder. – Bitte, Herr Bundesrat.