21.32

Bundesrat Ing. Eduard Köck (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In diesem Gesetz geht es darum, den illegalen Holzeinschlag zu bremsen oder überhaupt zu verhindern. Dieser illegale Holzeinschlag geschieht nicht nur in den Urwäldern dieser Welt, sondern durchaus auch in Osteuropa, in Nationalschutzgebieten und Ähnlichem, und deshalb gehört er auch unterbunden und gestoppt. Da soll der Zoll mehr mit eingebunden werden, die Verantwortung der Händler soll mehr und höher werden und die Strafen sollen sehr viel höher werden. Das ist eine gute und richtige Maßnahme, deshalb unterstützen wir sie auch.

Ich bin ja aus einem Hauptschadensgebiet des Borkenkäfers und möchte den heutigen Tag zum Anlass nehmen, für die Verlängerung des KWK-Gesetzes zu danken, die sehr, sehr wichtig für uns war. Wir bringen dort die minderwertigen Mengen des Schadholzes unter. Danke noch einmal für den Waldfonds, auch da sehen wir schon, wie wichtig das für unsere Forstwirtinnen und Forstwirte ist; Gratulation und danke für das heute beschlossene Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, es ist wichtig für unsere Zukunft, aber auch für unsere Forstwirte.

Ich wünsche allen einen schönen Sommer. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Schennach.)

21.33

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Nicole Riepl. Ich erteile dieses. – Bitte.