17.40

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Herr Präsident! Ja, jetzt nach der Rede des Herrn Kollegen Schreuder gibt es einiges tatsächlich zu berichtigen, aber ich beschränke mich auf eines: Kollege Schreuder hat gerade hier am Rednerpult behauptet, in Dänemark sind alle Parteien für die Impfung eingetreten, in Dänemark würde das so gut funktionieren und niemand ist gegen die Impfung aufgetreten.

Erstens treten wir auch nicht gegen die Impfung auf und ich berichtige jetzt tatsächlich, Herr Kollege Schreuder: Wir treten nicht gegen die Impfung auf, wir treten nur gegen eine Impfpflicht, gegen einen Impfzwang auf.

Ich sage Ihnen jetzt noch eines zu Dänemark: Sie reden da von Zahlen. Ich hoffe - - (Anhaltende Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Vizepräsident Günther Novak: Herr Kollege, eine Berichtigung, bitte! (Bundesrätin Zwazl: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Bundesrat Christoph Steiner (fortsetzend): Frau Kollegin, natürlich ist das eine tatsächliche Berichtigung. Ich berichtige tatsächlich - - (Weitere Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) – Na da müssen Sie zuhören, Frau Kollegin! Ich habe 1 Minute Zeit, nehmen Sie mir nicht alles!

Ich berichtige tatsächlich: In Dänemark gehen trotz 80-prozentiger Impfquote die Zahlen durch die Decke und die stehen vor dem nächsten Lockdown. Sie von Regierungsseite lügen permanent da heraußen! (Beifall bei der FPÖ.)

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