20.14

Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross (Grüne, Vorarlberg): Herr Präsident! Werte Kolle­ginnen und Kollegen! Herr Minister! Ich beschränke mich in meinem knappen Beitrag auf das Thema Universitäten und Hochschulen.

An Universitäten als tertiärer Bildungsstätte haben wir es ja mit bereits erwachsenen und selbstverantwortlichen Studierenden zu tun. Insofern ist das ein großer Unterschied zu der Situation in Schulen und Kindergärten, aber trotzdem, es ist nicht einfach für viele Studierende. Der Studiendruck ist ohnehin sehr hoch. Natürlich sind die sozialen Kon­takte wichtig, der Austausch mit Mitstudierenden, die gegenseitige Hilfe im Studium, die gemeinsamen Debatten zu gesellschaftlichen Themen und nicht zuletzt das Engage­ment in der Hochschülerschaft. All das leidet natürlich, keine Frage.

Viele Studierende haben auch nur bedingt Möglichkeiten, zu Hause in Ruhe arbeiten zu können; leider betrifft das gerade Studierende, die aus finanziell nicht so wohlhabenden Verhältnissen kommen. Für sie ist das Studieren noch schwieriger geworden. Besonders problematisch ist es sicher für Studierende, die Strukturen brauchen, um erfolgreich sein zu können.

Es gilt also, und das geschieht ja auch – ich komme gleich darauf zu sprechen –, zu überlegen: Was kann man trotz der notwendigen Pandemiemaßnahmen tun, um die Studierenden bestmöglich zu unterstützen? Wir haben es schon gehört, prinzipiell ob­liegt es den Universitäten und Hochschulen, wie sie das Coronamanagement ansetzen, um jeweils auf die spezifische Situation zu reagieren.

Ich nehme ein Beispiel heraus, die Universität Innsbruck, das kann man auf der Home­page nachlesen: Da gilt die 3G-Regel für den Zugang. Es gibt Maskenpflicht im Hörsaal. Die Uni bietet wöchentlich einen Impftermin an und mehrfach in der Woche auch Test­möglichkeiten, die, das haben wir gehört, vom Bund unterstützt und finanziert werden. Alle Räume an der Universität sind zugänglich, vor allem auch die Universitätsbibliothek, was besonders wichtig ist. Die Lehrveranstaltungen werden gemischt angeboten, teils online, teils hybrid und natürlich auch in Präsenz.

Es gibt österreichweit einen Härtefonds für Studierende, der gemeinsam von der Hoch­schülerschaft – auch da große Anerkennung an die ÖH, denn so dick haben sie das Geld auch wieder nicht, aber sie machen das – und dem Wissenschaftsministerium finanziert wird. 800 Euro können sich da Studentinnen und Studenten holen, natürlich nach Stellen eines Antrages mit entsprechender Begründung.

Es gibt Erleichterungen in Bezug auf das Stipendium. Wenn ein Studienerfolg durch Covid-bedingte Einschränkungen behindert wird, wird der Anspruch auf Studienförde­rung verlängert; die Mittel dafür sind seitens des Ministeriums auch entsprechend erhöht worden.

Es gibt direkte Mittel des Bundes und der Länder für die Unis zur Bewältigung der Krise. Dazu gehören Unterstützungen für die Digitalisierung beispielsweise – ein besonders wichtiger Punkt –, um Onlinevorlesungen und Hybridvorlesungen auch abhalten zu kön­nen.

Gehört haben wir auch bereits von erweiterten psychologischen Unterstützungen an den Universitäten.

Klar, all das kann den Normalbetrieb nicht ersetzen, natürlich wären mehr Mittel willkom­men, aber immerhin, es wird der Betrieb aufrechterhalten. Das weiß ich auch aus eigener Erfahrung aus meinem Lehrauftrag an einer Fachhochschule. Da habe ich meine Vorlesungen in einem Hybridmodus abgehalten, ein Teil der Studierenden war online anwesend, also zu Hause, ein Teil im Hörsaal, mit entsprechenden Abständen. Das ist kein Wunschzustand, aber es ist gegangen, und man kann die gesamte Wissensver­mitt­lung aufrechterhalten und den Studienplan auch erfüllen.

Viele schätzen das sehr, mögen das auch sehr gerne. Meine Tochter zum Beispiel stu­diert an einer Fachhochschule, wo ein großer Teil der Vorlesungen online abgehalten wird, und sie schätzt das sehr. Da gibt es ganz unterschiedliche Zugänge, und ich glaube, dass es so sein wird, dass auch in Zukunft, wenn die Pandemie vorbei ist, ein Teil online abgehalten werden kann, weil das für viele eine Erleichterung ist, weil der Weg an die Universität erspart wird, und auch für zwischendurch, für Abstimmungen und so weiter ist das wirklich eine sehr praktische Sache.

Aber es ist klar, wir alle wünschen uns eine planbare Perspektive. Das beste Mittel, auch ich möchte das betonen, ist eine Durchimpfung. Übrigens haben die Studierenden eine besonders hohe Durchimpfungsrate, was für deren Verantwortung spricht.

Wir brauchen aber eine Durchimpfung der ganzen Bevölkerung, denn nur so können wir auch die Universitäten wieder komplett öffnen und zur Präsenzlehre übergehen. Das wiederum ist eine gemeinsame Verantwortung, und daher möchte auch ich aufrufen: Lassen Sie sich impfen, zum Beispiel aus Solidarität mit den vielen Studierenden in Österreich! – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

20.20

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat David Egger. Ich erteile ihm das Wort.