Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Dr. Peter Raggl: Eingelangt sind ein Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzichte und Wahl eines Mitglieds und Ersatzmitglieds sowie ein Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht. (siehe S. 18 und S. 22)

Die neuen Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Guten Morgen! Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Gruber-Pruner leisten die Bundesräte Florian Krumböck, BA und Ferdinand Tiefnig die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat!

Präsident Dr. Peter Raggl: Ich begrüße die neuen Mitglieder, Bundesrat Florian Krumböck und Bundesrat Ferdinand Tiefnig, recht herzlich in unserer Mitte und freue mich auf eine gute Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall.)