11.42

Bundesrat Dr. Johannes Hübner (FPÖ, Wien): Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Da­men und Herren! Sehr geehrte Herren und Frau Minister, um es einmal gleichberechtigt umzudrehen! (Vizekanzler Kogler: Ja, ich wollte gerade sagen - -!) Ja sicher, am Tag der Frau muss man Gleichberechtigung in jede Richtung üben – da kommen einmal die Herren zuerst. (Beifall bei der FPÖ.)

Bevor ich auf die Ukraine eingehe, die sicherlich ein zentrales Thema ist und zu der meine Vorrednerin, Frau Kollegin Schumann, einiges sehr Richtiges gesagt hat, noch einmal zur Impfpflicht: Die Frau Europaministerin hat uns heute gesagt, dass die Impf­pflicht nun ausgesetzt werden kann, obwohl man sie vor weniger als einem Monat ein­geführt hat, weil derzeit eine andere Situation wäre, weil bei Einführung der Impfpflicht die Experten und Expertinnen noch etwas ganz anderes gesagt hätten.

Ja, wann ist denn diese Impfpflicht eingeführt worden? Ich glaube, es kann sich fast jeder hier noch erinnern: Es war am 9. Februar 2022, da haben wir hier im Bundesrat (Rufe bei der ÖVP: Am 3.!) den Beschluss gefasst. Bitte? (Bundesrat Bader: Am 3.!) Wann war es? Am 3.? Entschuldigen Sie, dann war es am 3. Februar, also vor etwas mehr als einem Monat (Bundesministerin Edtstadler: Am 4. ist sie in Kraft getreten!), und da war ja die Lage nicht anders. Da wussten wir ja seit Wochen, dass es keine Impfungen gegen die Omikronvariante gibt, die vorhandenen Impfungen sinnlos sind und Boostern nichts nützt. Da haben die Länder rund um uns die Maßnahmen aufgehoben, da hat der Impf­pionier Israel den grünen Pass abgeschafft, weil man gesagt, aufgrund der Wirkungslo­sigkeit der Impfungen werden die Leute in falscher Sicherheit gewogen.

Bei dieser Erkenntnis und wissenschaftlichen Sachlage haben wir die Impfpflicht einge­führt. Dass wir sie heute „aussetzen“ – unter Anführungszeichen –, ist zwar erfreulich, diesbezüglich bin ich mit Kollegin Schumann natürlich nicht einer Meinung, aber das ändert ja nichts daran, dass die Einführung an sich absolut durch nichts gerechtfertigt und ein reiner Willkürakt gewesen ist. (Beifall bei der FPÖ.) Wir sind mit dieser Maßnah­me auch neben Tadschikistan, Kirgistan, dem Vatikan und Tonga – andere Staaten fal­len mir jetzt gar nicht mehr ein – weltweit alleine geblieben.

Nun kann man doch heute einmal zugeben: Das war ein Fehler, da haben wir vielleicht nicht auf die richtigen Experten und Expertinnen gehört. Da muss ich nicht sagen: Na, das war wichtig und richtig und wir setzen es halt aus, weil wir sehen, dieses Gesetz zu exekutieren wäre ein Wahnsinn. Über eine Million Österreicher würden diesbezüglich in Rechtswidrigkeit sein, über eine Million Menschen müssten bestraft werden. (Bundesrat Steiner: Dürfen nicht mehr in Österreich wohnen!) Wir müssten eine Impfung durchset­zen, während kein vernünftiger Wissenschaftler mehr behauptet, dass sie wirksam ist. Wir müssten nun eine Impfung für eine Variante, die vielleicht im Herbst droht, durch­setzen (Bundesrat Steiner – in Richtung Regierungsbank weisend –: Das waren eh Sie! Eine ganz tolle Aussage!) – eine Impfung, die nicht einmal gegen die derzeitige Variante wirksam ist, die gegen eine Variante, die wir überhaupt nicht kennen, dann angeblich wirksam ist.

Ich bitte Sie also schon, auf den Boden der Realität und den Boden der Ehrlichkeit ge­genüber unseren Staatsbürgern zurückzukehren (Beifall bei der FPÖ sowie Bravoruf des Bundesrates Steiner) und zu sagen: Das war ein Unfug und ein schwerer Fehler und wir werden uns aus der Gefolgschaft der sonst ehrwürdigen Staaten Tadschikistan, Tonga und Co wieder entfernen. – Das wäre mein Vorschlag. Ja, die Frau Ministerin nickt nicht zustimmend; der Vorschlag wird also kein Gehör finden.

Kehren wir aber zur Neutralität und zum derzeit tobenden Konflikt zurück. Wir haben hier mehrfach von der Frau Ministerin und mit anderen Worten – mit genau den Worten, die ich jetzt sagen werde – von Kollegen Gross gehört, dass dort, wo es einen Angriffskrieg und völkerrechtswidrige Handlungen gibt, die Neutralität aufhört. Na bitte, wo fängt denn dann die Neutralität an? Sagen Sie mir einen Krieg in den letzten 100 Jahren, der nicht mit einem Angriff begonnen hat!

Krieg ist ja – leider, muss ich sagen – kein sportliches Event, wo man in der Mitte steht und der Schiedsrichter dann sagt: So, nun schlagt euch die Köpfe ein! Krieg zeichnet sich im Gegenteil dadurch aus, dass eine Macht eine andere angreift. So wie die USA 2001 Afghanistan und 2003 den Irak angegriffen haben, hat Österreich-Ungarn im Jahr 1914 Serbien angegriffen und den Ersten Weltkrieg ausgelöst. Frankreich hat im Jahr 1871 das Saarland angegriffen und den preußisch-französischen Krieg ausgelöst, und so weiter. Jeder Krieg beginnt mit einem Angriff und jeder Angriff ist im Kern völker­rechtswidrig.

Völkerrechtswidrig hat auch die Nato im Jahr 1999 gehandelt, als sie Serbien angegriffen hat. (Beifall bei der FPÖ.) Ja, das ist so! Es kann uns gefallen oder nicht. Völkerrechts­widrig ist es natürlich auch, einen Angriff zu führen, um ein Staatsgebiet aus einem an­deren Staat gewaltsam herauszulösen. Nichts anderes war die Intervention von 1999. Das kann uns moralisch gefallen, wenn wir sagen: Ja, das war trotzdem gut, weil die Albaner von den Serben so mies behandelt worden sind – das stimmt ja –, und sie haben sich die Unabhängigkeit verdient. Trotzdem war es ein völkerrechtswidriger Angriffs­krieg – und trotzdem sind wir neutral geblieben.

1999 hat Österreich in 61 Fällen – ich habe das noch einmal nachgelesen – sogar gegen Überflüge der Nato für Aktionen gegen Serbien protestiert, weil man richtig erkannt hat: Ein Überflug zu einem militärischen Einsatz oder im Rahmen eines militärischen Einsat­zes ist bereits eine Verletzung der Neutralität.

Was heißt denn Neutralität? – Das heißt ja nicht nur, keine Truppen in einen Konflikt zu schicken, sondern es heißt nach allgemeinen Definitionen, eine kriegsführende Partei weder direkt noch indirekt, weder militärisch noch wirtschaftlich zu unterstützen. Das ist Neutralität nach allgemeiner Definition und nach allgemeiner Auffassung – und immer­währende Neutralität, die wir, Frau Verfassungsministerin, ja verfassungsmäßig haben, heißt: für alle Zeiten und alle Konflikte, und wir suchen es uns nicht je nach Konflikt aus, ob es uns passt, neutral zu sein, oder nicht. (Beifall bei der FPÖ.)

Nun kann man natürlich wie Herr Bundeskanzler Nehammer sagen: Na ja, die Neutralität haben wir uns nicht selber ausgesucht, die haben uns die Sowjetkommunisten aufge­zwungen. – Zuallererst ist das historisch so nicht richtig. Es gibt zwar das Moskauer Me­morandum aus dem Jahr 1955, das den Abschluss des Staatsvertrages erheblich er­leichtert hat – da haben wir in Aussicht gestellt, wenn die Besatzungsmächte abziehen, dann werden wir uns militärisch nach Schweizer Vorbild für neutral erklären, es hat den Abschluss des Staatsvertrages erleichtert –, aber trotzdem haben wir einen Tag nach dem Abzug des letzten Besatzungssoldaten im Vollbesitz unserer Souveränität diesen Beschluss gefasst, in der Verfassung verankert zur Grundlage unseres Selbstverständ­nisses gemacht und sogar unseren Nationalfeiertag an der Entscheidung zur immerwäh­renden Neutralität festgemacht.

Das haben wir auch gelebt – auch in vielen bösen Fällen gelebt, bei denen es Aggres­sionen und Angriffe gegeben hat und Menschenrechte mit Füßen getreten wurden. Das haben wir beim sowjetischen Überfall auf Ungarn 1956 und bei der Besetzung der Tschechoslowakei 1968 gelebt; das haben wir bei den amerikanischen Angriffskriegen auf den Irak und Afghanistan, beim Nato-Krieg gegen Serbien und auch beim restju­goslawischen Angriffskrieg auf das kürzlich selbstständig gewordene Slowenien im Jahr 1991 gelebt. Das haben wir immer gelebt. Jetzt, auf einmal können wir das nicht mehr leben?

Dieser Krieg, so schlimm, so verurteilenswürdig und so verheerend in den Auswirkungen er auch ist, ist ein Krieg zwischen zwei souveränen Drittstaaten. – Zwei souveränen Dritt­staaten! Wie auch immer die Gründe sind und wie auch immer hier moralisch zu ge­wichten sein mag, es ist ein klassischer Neutralitätsfall! Wenn wir nun in einem solchen klassischen Neutralitätsfall Splitterwesten und Helme an eine kriegsführende Partei liefern, dann verletzen wir selbstverständlich unsere verfassungsmäßig auferlegte Neu­tralität fundamental. (Beifall bei der FPÖ.)

Man kann schließlich nicht damit argumentieren, dass das ja keine Waffen sind, dass das ja nur Schutz ist. Ja, wenn alles, was nur Schutz ist, keine Waffe darstellt, dann kann man ja auch Panzer liefern, Panzer dienen ja zum Schutz des Infanteristen vor Be­schuss, sie sind eine Schutzvorrichtung; dann kann man auch Flugabwehrraketen lie­fern, selbstverständlich, weil Flugabwehrraketen dienen ja zum Schutz der Soldaten, Zi­vilisten, der Einrichtungen der Industrie vor Flugzeugen und ihren Angriffen. Dann kann man alles liefern. Da liegt also eine flagrante Verletzung unserer Neutralität vor, das muss man einfach zugeben.

Man kann ja den Mut haben, zu sagen: Diese Neutralität ist überholt, wir wollen nun der Nato beitreten. Das sagen ja manche, wie Herr Khol, dann muss man aber den Mut haben, es zu tun – und kann nicht wie Herr Nehammer sagen: Ja, die Neutralität ist ja eh etwas Aufgezwungenes, die ist nicht so wichtig, die haben uns die Sowjetkommunis­ten auferlegt, um am nächsten Tag, nachdem er die Meinungsumfragen liest und diese Meinungsumfragen ausnahmsweise nicht vom Institut Karmasin gewesen sind, sondern realistisch, zu sagen: Nein, nein, die Neutralität bleibt jetzt!, oder, wie die Frau Ministerin gesagt hat, morgen und auch in Zukunft. Der Glaube an diese Aussagen jetzt, morgen und auch in Zukunft ist natürlich ein sehr geringer, wenn ich mir die Aussagen der letzten zwölf bis 24 Monate in Bezug auf die administrativen Coronawirren ansehe, wie oft da die Epidemien oder Pandemien an- und abgesagt wurden, wie lange eine Impfpflicht ausgeschlossen wurde, die dann eingeführt wurde. Da kann ich mir vorstellen, was die Aussage, die Neutralität bleibt jetzt, heute und morgen, wert ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Nun aber zur Frage der auch angesprochenen europäischen Werte – Waffen nieder, Er­satzbeschaffungen: Ja, man will sich jetzt unabhängig vom russischen Gas machen. Die Frau Ministerin hat es ja angekündigt und hat auch schon vermutet, was ich dazu sagen werde: Man macht sich nun vom russischen Gas unabhängig und macht sich zugleich abhängig von den großen demokratischen Staaten Vereinigte Arabische Emirate und Saudi-Arabien. Saudi-Arabien, nur zur Erinnerung, ist dieser Staat, dessen De-facto-Kö­nig – in Wirklichkeit Thronfolger, Verteidigungsminister, Innenminister und so weiter – politische Gegner in die Botschaft locken und dort zerstückeln und beseitigen lässt. Bei­de Staaten führen seit über vier Jahren einen Vernichtungskrieg mit Zehntausenden To­ten im Jemen. Das sind jetzt unsere neuen, sicheren Versorger mit Energie, das ist die neue nachhaltige Politik. Frau Ministerin, das glauben Sie ja selbst nicht – aber das müssten Sie auch den Leuten fairerweise erklären, wer unsere nachhaltigen, sicheren, offenbar mit unseren demokratischen Werten geschulten neuen Lieferanten sind.

Nun zu den europäischen Werten: Gehen wir einmal zur Zensur. In einem Krieg ist es zwar üblich, dass kriegsführende Staaten eine gewisse Zensur auferlegen, um dem Geg­ner die Möglichkeit zu nehmen, durch Desinformation, Gräuelpropaganda und derglei­chen die sogenannte Wehrmoral zu untergraben – das ist richtig –, wir sind aber, Frau Minister, in der ganzen EU keine kriegsführenden Staaten, auch wenn wir so tun und auch wenn unsere Zeitungen und der ORF so berichten und schreiben, als ob, sondern Österreich ist derzeit neutral und die Europäische Union befindet sich in keinem Krieg.

Meiner Ansicht nach ist es daher nicht erforderlich, die 500 Millionen EU-Bürger von jeder Information, die die russische Seite der Ereignisse wiedergibt, abzuschneiden – meiner Ansicht nach, weil ich uns nicht als kriegsführende und bedrohte Einheit ansehe. Trotzdem geschieht das, zum Jubel aller politischen oder zumindest systempolitischen Akteure und zum Jubel unserer in dieser Frage – ich verwende nicht das Wort gleichge­schaltet, sondern – synchronisierten Presse. (Zwischenruf des Bundesrates Krum­böck.) Es wird bejubelt, dass Webseiten blockiert werden (Zwischenrufe der Bundesrä­tInnen Schreuder und Schumann), dass russische Sender blockiert werden, dass Inter­netdiensteanbieter Videos löschen, die nicht kritiklos die Position der Ukraine, der Euro­päischen Union und der USA wiedergeben. (Zwischenruf des Bundesrates Krumböck.) Das kann man, wie ich sage, bejubeln, aber man muss zugeben, dass wir damit Zensur üben und die eigene Bevölkerung von einem wesentlichen Element einer faktenorien­tierten Information abschneiden, wenn nur noch den amerikanisch-europäischen Stand­punkt und den Standpunkt der Ukraine wiedergebende Medien hier erscheinen dürfen. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.) Das kann man so machen, man muss es aber sagen.

Genauso ist es mit den Sanktionen. Natürlich kann man sagen: Das Vermögen von Leu­ten, die irgendwie pro Putin sind oder die den russischen Standpunkt nicht scharf genug verurteilen, ziehen wir ein oder frieren wir ein. Diesen Oligarchen, der gesagt hat, der Putin ist ein klasser Bursch, haben wir schon dreimal aufgefordert, er soll die Invasion verurtei­len, was er nicht gemacht hat – Vermögen wird eingefroren. Oder Leute, die in der russi­schen Staatsduma – ich glaube, 342 sind es – für die Anerkennung der Republiken Do­nezk und Luhansk gestimmt haben, wurden alle von der EU mit Sanktionen, mit Reise...

Vizepräsident Günther Novak: Herr Kollege, 15 Minuten reden Sie schon.

Bundesrat Dr. Johannes Hübner (fortsetzend): Ich erlaube mir aber trotzdem, das aus­zuführen, weil ich es für relevant halte und die Leute das wissen müssen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Diese Leute sehen sich einer Enteignung ihres Vermögens ausgesetzt, wie wir das in Europa, wie es die Frau Ministerin auch gesagt hat, seit, sagen wir einmal, 1948 nicht mehr gesehen haben. 1948 war die große kommunistische Enteignungswelle in den öst­lichen Staaten, von den Arisierungen in den Jahren 1938 und 1936 rede ich gar nicht. Solche Maßnahmen haben wir in der europäischen Tradition aber nicht gekannt und nicht gesetzt.

Das Gleiche trifft auf Künstler zu. In der europäischen Nachkriegstradition haben wir es nicht gekannt und nicht erlebt, dass Künstler gekündigt, entlassen, gemobbt und am Auftreten gehindert werden, weil sie Russland nicht scharf genug verurteilen. Ich brau­che nur das Schicksal von Anna Netrebko, einem russischen Supersuperstar, dem alle zu Füßen gelegen sind, zu nennen: Sie wurde an der Münchner Oper gekündigt, weil sie sich geweigert hat, Russland zu verurteilen, oder ein verurteilendes Posting, das sie veröffentlicht hat, wieder gelöscht hat, nachdem sie sich das über Nacht überlegt hat. Mit dem weltbekannten Dirigenten Gergijew darf kein Orchester mehr spielen, weil er sich nicht klar genug von Russland distanziert hat. Da können Sie eine lange, lange Liste machen, in jedem Orchester finden Sie Russen, die nicht mehr spielen dürfen, die nicht mehr auftreten dürfen, Sie finden russische Ensembles, die nicht mehr ins Land gelas­sen werden, und so weiter. (Vizepräsidentin Zwazl übernimmt den Vorsitz.)

Das sind nicht die europäischen Werte, von denen ich spreche, das sind nicht die euro­päischen Werte, die die Freiheitliche Partei Österreichs verwirklicht sehen will, sondern das sind die Werte einer gewissen Gruppe, die sich proeuropäisch, fanatisch europäisch, pro EU nennt, die europäische Werte ständig im Mund führt, aber das, was wir als unsere Werte sehen – nämlich die Achtung vor künstlerischer Freiheit, die Achtung vor dem Eigentum von Menschen und die Achtung vor der Erlaubnis, seine Meinung zu äußern – mit Füßen tritt.

Das bitte ich ein bisschen nach Hause mitzunehmen. – Ich bedanke mich für die Auf­merksamkeit. Auf Wiedersehen! (Beifall bei der FPÖ.)

12.00

Vizepräsidentin Sonja Zwazl: Als Nächster zu Wort gemeldet ist unser Kollege MMag. Dr. Arthur Arlamovsky. Ich erteile es ihm.