19.00

Bundesrat Michael Bernard (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Minister! Sie haben mich jetzt persönlich aufgefordert, die Kritik noch einmal direkt an Sie zu richten. Ich glaube, in den letzten – mittlerweile zehn – Reden habe ich jedes Mal Kritik an Sie geäußert, außer Sie waren gerade nicht da und haben sich vertreten lassen, aber es ist in der Sache nichts geschehen.

Ich habe, so wie es Kollege Schennach schon gesagt hat, auch bei der vorletzten Sit­zung meine Kritik geäußert. Mir wurde versprochen, dass ich bis zur nächsten Sitzung Unterlagen bekomme, es wurde mir nichts zugesandt. Vielleicht haben es andere Frak­tionen bekommen, aber ich habe nichts bekommen.

Kollege Krumböck redet von irgendwelchen Wirrnissen, die ich von mir gebe. Ich weiß, wovon ich spreche, denn ich bin selbst in der Branche tätig und weiß sehr wohl, dass die Hersteller Volvo und auch andere, Mercedes und so weiter, in anderen Ländern sehr wohl mit diesen alternativen Kraftstoffen fahren und dass das problemlos geht. Da ist nur eine schwache Lobby dahinter, daher wird es nicht umgesetzt, und Sie schwören auf Elektro und fördern dies.

Wasserstofftechnologie wird sich bei SUVs ab 150 kW oder bei Lastwagen durchsetzen, im normalen Kurzstreckenverkehr wird der Elektro-Pkw weiter auch da sein, aber es braucht auf jeden Fall den gesunden Mix. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich sage es noch einmal: Wenn Sie, Herr Abgeordneter Krumböck, sagen, es ist noch zu früh: Ich glaube, dass es in unserem wunderschönen Heimatland Österreich für jeden Österreicher und jede österreichische Familie, für jeden einzelnen Strombezieher nicht zu früh sein kann, wenn wir heute den Beschluss treffen und sagen würden, so, wir re­duzieren jetzt die Mehrwertsteuer um diese 20 Prozent und bauen die anderen Infra­strukturen dann so weit auf, dass wir später nachjustieren, und wir jetzt die Bevölkerung entlasten. – Ich kann ich mir nicht vorstellen, was da zu früh sein sollte. (Beifall bei der FPÖ.)

Es gibt mittlerweile auch schon andere Länder – schauen Sie einmal über die Grenze nach Deutschland, schauen Sie in die Medien! –, die mit der Idee gekommen sind. Ich glaube also nicht, dass wir zu früh sind. Vielleicht war es bei der vorigen Sitzung, in der wir es eingebracht haben, zu früh, aber jetzt sind wir bei der nächsten Sitzung. Wenn ihr es heute wieder nicht beschließen wollt, dann werden wir es bei der nächsten und über­nächsten Sitzung und so weiter einbringen – wir werden keine Ruhe geben. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Frau Minister hat es vorhin schon gesagt: Warum muss man nach Katar fahren, wenn man grünen Wasserstoff produzieren oder ankaufen will? – Das soll mir einmal einer erklären. Wir haben in Österreich jede Menge Windkraftanlagen, und es ist so, dass eine Windkraftanlage teilweise stillgelegt wird oder Strom produziert wird, nur damit man das Windrad nicht abschalten muss. Der Strom wird dann zu Preisen in einem Bereich von 1,5 oder 2 Cent verkauft, was indiskutabel ist. Man könnte mit der heutigen Technologie zu jedem Windrad eine Wasserstoffproduktion hinstellen, dann hätten wir unseren grünen Wasserstoff und bräuchten nicht den grünen Wasserstoff aus Katar.

Frau Minister, ich muss Ihnen eines sagen: In meinem Leben stand ich sehr wohl stark zu erneuerbarer Energie und ich bin mir sicher, dass ich seit 2002 – über 20 Jahre – wesentlich mehr Kilowattstunden erneuerbare Energie produziert habe, als Sie jemals in Ihrem Leben produzieren werden. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Steiner: Bravo!)

19.04