18.59

Bundesrat Mag. Sascha Obrecht (SPÖ, Wien): Wenn das der ÖVP so ein Anliegen ist, können wir natürlich noch länger darüber reden: Es war natürlich der Seniorenbund – absolut richtig, diese tatsächliche Berichtigung! Es macht die Situation halt nicht besser und es ist trotzdem - - (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Es ist keine tatsächliche Berichtigung, ich kann so lange reden, wie ich mag.

Es macht die Geschichte halt nicht besser. Wenn Sie länger darüber reden wollen: Es war der Seniorenbund, trotzdem einer der sechs Bünde und eine der Teilorganisationen der ÖVP. Es ist also eine Sache, die weiterhin so möglich ist, die Sie ganz bewusst offengelassen haben. Eine Sache ist nämlich auch völlig klar: Wir wissen, Sie haben im Nationalrat die Mehrheit, das lassen Sie alle natürlich auch spüren; genauso mit den Grünen dann eine parlamentarische Mehrheit.

Dass Sie ein Parteiengesetz beschließen würden, bei dem Sie sich selbst in irgendeiner Form beschneiden würden, bei dem Sie alle Ihre Gschichtln und Ihre Geschäfte wirklich beschneiden würden, das glaubt ja ohnehin kein Mensch, der bei Sinnen ist. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.) Das wissen wir genau. Wir wissen ganz genau, welches Spiel hier gespielt wird. Also: Ja, die tatsächliche Berichtigung ist richtig: Es war nicht der Bauernbund, es war der Seniorenbund. – Es ist um so viel besser. (Beifall bei SPÖ und FPÖ. – Bundesrat Steiner: So kann eine tatsächliche Berichtigung auch in die Hosen gehen!)

19.00

Vizepräsident Günther Novak: Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Ja, bitte sehr, Herr Kollege. (Bundesrat Schennach: Ohne Buch! Ohne blaues Buch!)