15.51

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Ich melde mich zu einer tatsächlichen Berichtigung.

Herr Bundesrat Leinfellner hat hier behauptet, dass Ärzte keinen Impfschaden bestätigen. (Bundesrätin Steiner-Wieser: Viele Ärzte trauen sich nicht!)

Ich berichtige tatsächlich, dass es nicht möglich ist, zu Ärzten zu gehen und sich einen Impfschaden bestätigen zu lassen. (Bundesrat Kornhäusl: Das geht gar nicht!) Dafür gibt es ein Verfahren, bei dem Gutachten einzuholen sind. Ärzte können von sich aus keinen Impfschaden bestätigen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.51

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesminister Johannes Rauch. – Bitte, Herr Bundesminister.