16.17

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Wahrscheinlich, Herr Minister, kennen Sie das eigene Schreiben nicht. (Bundesminister Rauch: Selbstverständlich kenne ich es, ich bin doch nicht wahnsinnig!) Anscheinend kennen Sie es nicht. Was steht da? Sie haben jetzt behauptet (Bundesminister Rauch: Keine einzige Person in Österreich wird mit abgelaufenem Impfstoff geimpft!), die Dosen, die man aufbehalten muss, werden ausgetauscht. Das haben Sie jetzt behauptet, oder? – Okay. Sie schreiben aber vom Ministerium an die Ärzte – und jetzt sind wir bei der Unwahrheit, da kriegen wir jetzt ein Problem – Folgendes:

„Auf diesem Weg soll sichergestellt werden, dass die betroffenen Chargen im Fall einer (nachträglichen) Verlängerung der Haltbarkeit durch die EMA und das BASG weiterhin zum Einsatz und somit der österreichischen Bevölkerung zu Gute kommen können.“ – Also wenn die Impfdosen ausgetauscht würden, würde es wohl da drinnen stehen, oder? (Anhaltende Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen. – Bundesrat Schreuder: Dann sind sie aber nicht abgelaufen! Dann kannst du nicht sinnerfassend lesen!)

Also, noch einmal – versteht ihr das nicht? (Rufe bei der ÖVP: Lies es noch einmal! – Unruhe im Saal. – Vizepräsident Hirczy gibt das Glockenzeichen.) –: Wenn ich die Halt­barkeit von etwas verlängere, ist es trotzdem abgelaufen. (Beifall bei der FPÖ.) Seid mir nicht böse, aber wenn ich auf ein abgelaufenes Joghurt ein neues Ablaufdatum drucke, ist das Joghurt trotzdem abgelaufen. (Zwischenrufe bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) Das ist ja nicht normal, bitte gar schön! Das ist nicht normal! Abgelaufen ist abgelaufen, Herr Minister! (Bundesrat Schreuder: Deine Redezeit ist abgelaufen!)

Das ist Ihr Schreiben! Das ist nicht von irgendwem, das ist nicht von irgendeinem an­deren Parlament oder von irgendeinem anderen Ministerium irgendwo auf dieser Welt, das ist Ihr Ministerium. Eine abgelaufene Charge wird verlängert, die Haltbarkeit wird nachträglich verlängert, und dann ist sie aber abgelaufen, da kann man jetzt sagen, was man will. (Beifall bei der FPÖ. – Neuerliche Zwischenrufe bei Grünen und SPÖ.)

Das ist ja nicht normal, bitte gar schön. Und dann sagen Sie, es würden Unwahrheiten gesagt. Ich habe es nur vorgelesen. Abgelaufen ist abgelaufen. Dann kennen Sie Ihre eigenen Schreiben nicht, Herr Minister, also das ist schon peinlich. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesminister Rauch: Sie können nicht sinnerfassend lesen! – Bundesrat Schennach: Aber jetzt ist es genug! – Unruhe im Saal.)

16.20

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor. (Bun­desrat Schennach: Jetzt ist es genug! Aus! Abstimmung!)

Wünscht noch jemand das Wort? (Rufe bei der SPÖ: Nein! Abstimmung! – Bundesrat Spanring hebt die Hand.) – Bitte, Herr Bundesrat Spanring. (Beifall bei BundesrätInnen der FPÖ. – Bundesrätin Schumann: Geh, bitte!)