20.28

Bundesrätin Mag. Elisabeth Grossmann (SPÖ, Steiermark): Kollege Gross hat in seiner Rede behauptet, ich hätte den Verlust von Parkplätzen beklagt. – Das habe ich nicht.

Ich habe das Wort Parkplätze überhaupt nicht in den Mund genommen. Ich habe vom Kostenaufwand gesprochen, der auf die Länder zukommt, wenn sie jetzt Verkehrsflächen umgestalten müssen (Zwischenruf des Bunderates Gross – Bundesrat Reisinger: Sie sagt ja nichts! Was ist mit dir?), und dass deshalb der Konsultationsmechanismus ausgelöst wurde und wir als Länderkammer natürlich entsprechend darauf reagieren müssen. (Bundesrat Gross: ... Formalargument! – Zwischenrufe bei SPÖ und FPÖ.) – Danke schön.

20.29

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Michael Bernard. – Bitte, Herr Bundesrat.