9.24

Bundesrätin MMag. Elisabeth Kittl, BA (Grüne, Wien): Sehr geehrte Frau Präsi­dentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste hier und vor den Bildschirmen! Ich möchte wieder ein bisschen mehr zum Thema kommen. Es geht um Blackout – um die Krisengefahr Blackout und den aktuellen Stand des Ausbaus autarker Kasernen.

Was ist ein Blackout? – Ein Blackout ist laut E-Control ein sogenanntes High-Impact-Low-Probability-Event. Das heißt, es besteht eine geringe Wahrscheinlichkeit des Eintritts, aber wenn das Ereignis eintritt, hat es ein hohes Schadenpotenzial. Daher ist ein Blackout natürlich ernst zu nehmen, und die entsprechenden Infrastrukturbereitsteller:innen sind darauf auch eingestellt.

Zum Beispiel simuliert die Betreiberin des österreichischen Stromnetzes, die Austrian Power Grid AG, permanent Blackouts und auch deren Behebung und schärft damit ihre Pläne für den Ernstfall. Auch die Wiener Netze und andere Netzbetreiber:innen sind auf den Krisenfall vorbereitet und üben ihn. Die Großstörung des österreichischen Stromnetzes am 8.1.2021 zeigte zudem die hohe Krisenkompetenz und die ausreichenden Reservekapazitäten Öster­reichs: Sie dauerte etwa 1 Stunde. Bei einem Gesamtausfall können die regiona­len Strombetreiber:innen regionale Strominseln aufbauen und so die gesamte Stromversorgung Zug um Zug wieder aufbauen.

Genauso wichtig für eine schnelle Wiederherstellung ist eine gute europäische Zusammenarbeit und eine gute vernetzte Struktur in Europa, und auch die gibt es. Zusätzlich verfügt Österreich über eine ausreichende Zahl von Pump­kraftwerken, die schwarzstartfähig sind. Was heißt das? – Schwarzstart­fähigkeit bedeutet, die Stromerzeugung unabhängig vom Stromnetz, das ja im Falle eines Blackouts zusammenbricht, wieder hochzufahren. Damit ist eine österreichweite schnelle Wiederherstellung des Stromnetzes gesichert und laut APG-Technikchef Christiner in maximal 35 Stunden wiederhergestellt. Das heißt, ein Blackout ist möglich, aber es ist auch wieder in den Griff zu bekommen.

Trotzdem brauchen wir für die Zeit der Überbrückung, die für manche eine lebenswichtige Zeit ist, Sicherheit, um die kritische Infrastruktur auf­rechtzuerhalten. Auf den Websites der Länder oder des Zivilschutzverbands, aber auch der Bundesregierung – und das ist anders, als Herr Kollege Schachner von der SPÖ behauptet – finden sich sehr viele und essenzielle Infor­mationen darüber, was wir tun und wie wir versorgt werden können. Zum Beispiel sagt die Bundesregierung: Planen wir für einen 14-tägigen Campingur­laub in den eigenen vier Wänden! Vor allem sind aber Informationen darü­ber wichtig, wie wir miteinander kommunizieren können, wer im Kri­senfall aushelfen kann und ob die Wasser- und Stromversorgung funktioniert.

Beruhigend ist es, zu wissen, dass die sogenannte kritische Infrastruktur wie Krankenhäuser, Polizei, Rettung, Feuerwehr oder auch der öffentliche Rundfunk über Notstromaggregate verfügen und zudem von den Kasernen unterstützt werden, indem Schutz- und Hilfezonen geschaffen werden. Es ist der Alltag dieser Institutionen, mit Krisen, Katastrophen und Ausnahmesituationen umzugehen. Schon allein das ist eine Beruhigung.

Warum sage ich das alles? – Weil es mir wichtig ist, zu betonen, dass Österreich, dass die Verwaltung, dass die Institutionen und die Infrastrukturbereitstel­ler:innen Vorsorge für den Fall des Blackouts getroffen haben und nicht unnötig Angst gemacht werden muss, wenn auch individuelle Vorsorge zu treffen gut und wichtig ist.

Ich erwähne es aber wieder – ich habe es das letzte Mal schon erwähnt, Herr Kollege Leinfellner hat es erwähnt, bei den PV-Anlagen für Polizei und Kasernen habe ich es erwähnt –: Fürchterlicher als ein Blackout, das behebbar ist, ist ein möglicher und nicht behebbarer Klimakollaps. Der grüne Gedanke ist da sehr wohl wichtig. Diesen Kollaps müssen wir mit allen Mitteln und mit ausreichen­den Ressourcen und starkem Willen zu vermeiden versuchen, denn der Klimakol­laps dauert nicht nur Stunden oder Tage, sondern betrifft unsere gesamte Zukunft. (Bundesrat Leinfellner: Kohlekraftwerk Mellach!)

Das Thema Autarkie geht Hand in Hand mit dem Ziel der Klimaneutralität, und es finden sich da auch viele Parallelen. Die Autarkie der Kasernen ist ein Beispiel dafür und kann analog als Vorbild für die Energiewende dienen. Es ist gut, und daher danke ich auch dafür, dass dieser Bereich bei der Budgeterhöhung – auch die wurde heute schon vorgestellt – einen Schwerpunkt findet. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

Einige autarke Kasernen, vor allem in Ballungsräumen, nennen wir so schön Sicherheitsinseln. Das bedeutet, die Kasernen müssen für ihre eigene Sicherheit sorgen können (Bundesrat Leinfellner: Um Gottes willen! Um Gottes willen!), um dann gut für die Sicherheit der Menschen sorgen zu können. Das heißt, sie müs­sen sich im Krisenfall mit Strom, Wärme, Treibstoff, Wasser, Sanitär und an­deren Dingen versorgen können, damit sie handlungsfähig sind und die Bevölke­rung unterstützen können.

Viele dieser Maßnahmen, die eine Autarkie der Kasernen fördern, sind gleich­zeitig sehr nachhaltige Maßnahmen. Das zeigt, dass die Kasernen mit gu­tem Beispiel und Expertise vorangehen können, zum Beispiel mit einer eigenen Nahrungsmittelproduktion und eigenen Küchen, die mit der regionalen, am besten mit der Biolandwirtschaft zusammenarbeiten. Damit kann Müll vermie­den werden, es können Lkw-Fahrten vermieden werden und anderswo auch noch Energie eingespart werden. Das ist nicht nur gut für die Soldat:innen, sondern auch fürs Klima, für die Wertschöpfung vor Ort und für neue Ar­beitsplätze in der Region.

Genauso gehört ein sorgsamer und intelligenter Umgang mit Wasser und Abwasser zur Autarkie. Da geht es um Regenwasserbewirtschaftung, Brunnen, Kläranlagen, Wasseraufbereitung und vieles mehr. Vor allem geht es aber um die Erzeugung und Speicherung von Strom und Wärme. Autark kann diese Erzeugung dann sein, wenn sie auf immer wiederkehrende, also auf erneu­erbare Energiequellen vor Ort zurückgreifen kann, auf Sonne, Wasser, Wind, Geo­thermie und Holz.

Dafür ist es wichtig, die Forschung im Bereich Erneuerbarer zu unterstützen und sie zur Umsetzung zu bringen, genauso wie wir mehr Menschen brauchen, die sich in diesem Bereich auskennen. Es müssen Fachkräfte in der Elektrotechnik und Digitalisierung, auch Stichwort Cybersicherheit, ausgebildet und ihre Berufe schmackhaft gemacht werden.

Fazit: Autarkie betrifft uns alle, nicht nur die Kasernen. Das müssen wir heutzu­tage leider schmerzhaft wahrnehmen. Erneuerbare und eigene Energieträger schützen uns aber vor Krisensituationen, sei es Gasverknappung, Blackout oder Klimakrise. Der Notfall ist nicht das Blackout und er betrifft nicht nur eine überbrückbare Zeit. Der Notfall ist die Klimakrise und sie betrifft unsere gesamte Zukunft. Da gehen wir bei den Kasernen für die Energiewende mit gutem Bei­spiel voran. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

9.32

Präsidentin Korinna Schumann: Für eine erste Stellungnahme zu Wort gemeldet hat sich die Frau Bundesministerin für Landesverteidigung. Ich erteile es ihr. Auch ihre Redezeit soll 10 Minuten nicht überschreiten.