9.44
Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Das Wort Krise setzt sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen: Das eine bedeutet Gefahr und das andere Chance. Diese Chance, die wir da haben und auch ausreichend nützen sollten – und hoffentlich auch nützen werden; ich bin überzeugt, dass die Frau Bundesministerin das genauso tun wird –, ist essenziell.
Ein Wort an die Opposition: Sie können alles schlechtreden, auch wenn Sie selber überzeugt sind, dass das, was Sie sagen, nur Schall und Rauch ist. (Heiterkeit der Bundesrätin Grimling.)
Im Prinzip geht es um die österreichische Bevölkerung, die ihr Bundesheer nicht nur schätzt, sondern der es auch am Herzen liegt.
Gemäß der Maslow’schen Bedürfnispyramide steht ja das Sicherheitsbedürfnis gleich nach den Grundbedürfnissen – Essen, Wohnen, Fortpflanzung – an zweiter Stelle. Es ist auch psychologisch eines der wichtigsten und größten Bedürfnisse der Menschen: Sicherheit. Das betrifft nicht nur die Sicherheit am Arbeitsplatz, nicht nur all das, was die innere Sicherheit betrifft, sondern auch, was die globale Sicherheit betrifft, und da haben wir ja aktuell einige Krisen zu bewältigen.
Staatlich betrachtet ist ja für die Sicherheit das Bundesministerium für Inneres und in weiterer Folge eben das Bundesministerium für Landesverteidigung zuständig. Die Sicherheit in einem Krisenfall zu gewährleisten ist einer der elementaren Grundpfeiler eines funktionierenden Staates.
Drei wesentliche Schritte wurden bereits unternommen – wenn ich den einen oder anderen Punkt wiederhole, macht es ja nichts, auch aus pädagogischer Sicht, Wiederholung kann nie schaden –, um Krisen standzuhalten. Erstens: Information der Bevölkerung. Zu diesem Zweck hat das Bundesministerium beispielsweise einen Informationsfolder herausgebracht (einen Flyer mit der entsprechenden Aufschrift in die Höhe haltend): „Blackout – was dann?“
Dieser Flyer sollte eigentlich von allen Mandatarinnen und Mandataren nicht nur gelesen, sondern auch entsprechend weitergegeben worden sein. Ein wichtiger Punkt ist also die Information, die an die Bevölkerung geht. Es wurde aber nicht nur der Ratgeber für die Eigenversorgung herausgebracht, sondern auch Informationsveranstaltungen und Workshops wurden und werden laufend abgehalten.
Ziel ist es, die Informationsüberlegenheit in Bezug auf Blackout weiter voranzutreiben und die Bevölkerung auf solche Ereignisse bestmöglich vorzubereiten. Aufklärung und Wissen stellen die Basis einer funktionierenden und friedlichen Gesellschaft dar. Diese wertvollen Informationen können Massenpanik, Plünderungen und weitere schreckliche Szenarien möglicherweise verhindern oder zumindest eindämmen.
Der zweite Schritt ist, dass für die Truppe ständig Fortbildungen und Übungen durchgeführt werden. Als Vater eines Jagdkommandooffiziers – und deren Ausbildung ist, glaube ich, hinlänglich bekannt – kann ich da auch ein bisschen mitreden – wobei diese Damen und Herren über ihre Ausbildung nie reden und klarerweise auch im Kreis der Familie nicht alles zum Besten geben, denn sonst hätten wir schlaflose Nächte.
Bei diesen Übungen stehen also vor allem die Notstromversorgung sowie die Alarmierung und Organisation im Fokus. Die gewonnenen Kenntnisse werden ausgewertet und analysiert, wodurch unsere Soldatinnen und Soldaten ihr Wissen permanent erweitern, um im Bedarfsfall ihre Aufgaben effizienter und reibungsloser wahrnehmen zu können.
Dritter Schritt – und auch dieser ist wesentlich, er wurde von der Frau Minister schon angeführt – ist das Projekt Sicherheitsinseln. Ziel ist es, diese 100 Kasernen im Bundesgebiet autark zu machen, zwölf davon sollen zusätzlich auch Blaulichtorganisationen als Sicherheitsinseln zur Verfügung stehen. In weiterer Folge sind diese Kasernen auch Anlaufstellen für die Zivilbevölkerung. Ein großes und sehr schweres 100-Millionen-Euro-Paket wurde da geschnürt.
Man bedenke, dass die meisten Kasernen über Stromaggregate, Sanitätsstellen, Küchen, Werkstätten, Tankstellen und so weiter verfügen, denn für die Durchhaltefähigkeit im Einsatzfall der militärischen Landesverteidigung oder eines Katastropheneinsatzes gelten ähnliche Anforderungen wie bei einem Blackout.
Natürlich haben die Einsparungsmaßnahmen in den vergangenen Jahren – durch ausgesprochen inkompetente Bundesminister vonseiten der Sozialdemokratie und auch der Freiheitlichen Partei – dazu geführt, dass es zu Verkäufen und auch sonstigen Einschränkungen gekommen ist. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) Die Aufgabe der Frau Bundesminister war keine einfache.
Präsidentin Korinna Schumann: Herr Bundesrat Schwindsackl, ich darf auf die Redezeit hinweisen.
Bundesrat Ernest Schwindsackl (fortsetzend): Auf alle Fälle möchte ich auf dieses große Engagement noch hinweisen und herzlich dafür danken, was Sie, Frau Bundesminister, für die Landesverteidigung tun.
Es werden die bestmöglichen Rahmenbedingungen geschaffen, damit das österreichische Bundesheer weiterhin unser Anker in stürmischen Zeiten ist und bleibt. – Glück auf! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
9.50
Präsidentin Korinna Schumann: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Ingo Appé. Ich erteile dieses.