12.41

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Zur Geschäftsordnung: Wir müssen uns jetzt, glaube ich, grundsätzlich einmal einigen, wie wir das in Zukunft handhaben. Ich schätze Kollegen Obrecht sehr, das weiß er auch, aber das war jetzt von einer tatsächlichen Berichtigung ungefähr so weit weg wie ich von den Grünen (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder), und das ist ein ganzes Stückerl. Wir werden uns vielleicht auch in der Vorsitzführung und in der Präsidiale einmal überlegen: Macht man einen Redebeitrag – ja, dann kann er ja einen machen – oder macht man eine tatsächliche Berichtigung. (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.)

Jedoch das, was das jetzt wieder war, passiert oft und bei allen Fraktionen, darüber brauchen wir gar nicht zu reden. Ich glaube, wenn, dann sollen wir schon geschäftsordnungskonform - - (Bundesrätin Grimling: Wo ist das Problem? – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Ich weiß nicht, was da so einen Wirbel auslöst. Wenn, dann sollen wir schon geschäftsordnungskonform vorgehen (Bundesrätin Grimling: Hat er ja gemacht!); oder eben nicht.

Die Vorsitzführung obliegt dem Präsidenten oder der Präsidentin, und ich glaube, die kennen die Geschäftsordnung. Tatsächliche Berichtigung war das keine, das war ein Redebeitrag. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

12.42

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