12.06

Bundesrätin MMag. Elisabeth Kittl, BA (Grüne, Wien): Herr Präsident! Will­kommen, Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste hier und vor den Bildschirmen! Ja, Arbeit in der Pflege ist anspruchsvoll und anstrengend, aber auch sinnstiftend und erfüllend, und damit der Anspruch nicht die Erfüllung auffrisst, müssen wir mehr in die Ausbildung genauso wie in die Berufserleich­terung und in die bessere Bezahlung investieren. Das wurde und wird getan: einerseits mit 1 Milliarde Euro für die in der Pflege Arbeitenden und andererseits mit dem heutigen Gesetzentwurf für eine bessere und attraktivere Ausbildung.

Nach der Pflichtschule stehen Jugendlichen viele Wege offen. Wir wissen es: Arbeit, Lehre, eine weitere Schulbildung wie BHS oder BMS, AHS, HBLA, HTL, HAK, HLW und andere höhere Schulen. Ab nun kann man erstmals auch schon im Alter von 14 Jahren – man muss also nicht mehr warten, bis man 17 ist, und daher auch keine unnötige Überbrückung haben – in eine dreijährige Fachhoch­schule oder in eine fünfjährige Pflege- und Sozialschule wechseln. Das ist eine große Erleichterung für die, die sich für eine Pflege- und Sozialschule entschei­den.

Es gab schon bisher eine große Auswahl, was nach der Pflichtschule gemacht werden kann, ich habe nur einen kleinen Teil davon erwähnt. Sie wird nun größer, und auch das ist gut, weil es eben die Chancengleichheit in der Bildungs­wahlentscheidung erhöht.

Warum soll sich nun ein Jugendlicher, eine Jugendliche für die Pflegeschule inter­essieren? – Weil man danach – und wir haben es schon öfters gehört – sicher einen Job findet. Man muss es aber nicht, man muss nicht sofort danach in einen Job, sondern man kann auch – nach der Fünfjährigen zum Beispiel, die mit Matura und Qualifikationsnachweis endet – eine weitere Ausbildung auf einer Fachhochschule oder Uni machen. Zudem – ein weiterer, sehr guter Punkt – bekommen die Schüler:innen ab dem 17. Lebensjahr in der Zeit ihrer Pflicht­prak­tika 600 Euro im Monat bezahlt. Auch das ist ein wichtiger Anreiz für junge Menschen.

Wenn man sich erst später im Leben dafür entscheidet, auf die Pflegearbeit umzusteigen – und auch das ist wichtig für uns, um so mehr Fachkräfte zu bekommen –, gibt es schon jetzt ein Pflegestipendium in Höhe von 1 400 Euro im Monat. Das alles sind gute Anreize für mehr und gut ausgebildete Pflege­kräfte.

Darüber hinaus eröffnet diese neue Ausbildungsform für Pflegefachkräfte neue Karrieremöglichkeiten im Unterricht und in der Schulorganisation. Kollege Steiner hat es zuerst erwähnt: Was tun die, die zum Beispiel nicht mehr im Kran­kenhaus arbeiten möchten? – Sie können in den Unterricht gehen, und auch das ist gut, weil es sozusagen die Arbeitsmöglichkeiten der im Pflegebereich Arbei­tenden erweitert und das Spektrum breiter macht. Diese neuen Karrieremöglich­keiten, diese neuen Ausbildungsmöglichkeiten heben vor allem die Pflege auf ein höheres Niveau, und das ist sehr gut so. (Beifall bei den Grünen und bei Bundes­rät:innen der ÖVP.)

Insgesamt investiert der Bund bis zum Jahr 2027 etwa 350 Millionen Euro und schafft 8 000 neue wichtige und notwendige Ausbildungsplätze. Das alles pas­siert gut abgestimmt und in Kooperation mit den schon vorhandenen Schulen für Gesundheits- und Pflegeberufe, den Guk-Schulen – und das ist wichtig, auch für die Ausbildungskräfte. Es erfolgt auch im guten Austausch mit Bund und Ländern – das ist nicht selbstverständlich, wie wir leider wissen – und zwischen Sozial- und Bildungsministerium; dafür danke ich allen Mitwirkenden.

Um den akuten Mangel an Pflegepersonal zu beheben, braucht es eben nicht nur die Verbesserung im Beruf, sondern auch im Berufsbild und in der Ausbildung. Das ist mit den heutigen Gesetzesnovellen gelungen, und das bringt mehr Fachkräfte in die Pflege – vielen Dank dafür.

Eine kleine, wichtige Gesetzesänderung, die heute noch niemand erwähnt hat, die ich aber trotzdem oder gerade deswegen erwähnen möchte, ist, dass an Schulen – auch an Volksschulen – nun Englisch als Unterrichtssprache eingesetzt werden kann. Das ist sehr gut, denn es macht uns internationaler, es verbessert den Zugang und den Austausch an internationalen Bildungseinrichtungen, auch nach der Schule, für internationale Arbeitsplätze und in der Forschung. Dieser internationale Wissensaustausch ist gut für so ein kleines, aber schönes Land wie Österreich. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

12.11

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Korinna Schumann. – Bitte, Frau Präsidentin.