Berichterstatterin Barbara Tausch: Geschätzter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werter Herr Minister! Geschätzte Jugendliche auf der Galerie! Ich darf den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung bringen, und zwar geht es um den Beschluss des Nationalrates vom 13. Oktober 2022 betreffend eine Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 1 B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb des Institute of Digital Sciences Austria samt Anlagen, kurz Idsa-Vereinbarung genannt.

Ziel der Gründung der neuen Universität in Oberösterreich ist die Schaffung einer international attraktiven und innovativen Universität. Die Gründung ist ja in den Juli-Sitzungen des Nationalrates und Bundesrates beschlossen worden, nun geht es um die Budgetplanung. Entsprechend der Notwendigkeit, die Kosten für die jeweilige Budgetplanung konkret und auch transparent festzulegen, liegen dem Vorhaben gemäß der Vereinbarung ein detaillierter Finanzierungs- und Ausbauplan des Bundes und des Landes Oberösterreich zugrunde.

Der detaillierte Bericht liegt Ihnen schriftlich vor, ich komme daher gleich zur Antragstellung.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage mit Stimmenmehrheit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Vizepräsident Günther Novak: Ich möchte die Gelegenheit nutzen, die vielen Schülerinnen und Schüler auf der Galerie zu begrüßen. Leider weiß ich nicht, aus welcher Schule und aus welchem Bundesland sie kommen, trotzdem: Seien Sie herzlich willkommen! (Beifall bei Bundesrät:innen von ÖVP, SPÖ und FPÖ.)

Wir gehen in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Doris Hahn. – Bitte.