13.17

Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Herr Vizepräsident! Ge­schätzter Herr Bundesminister! Werte Damen und Herren hier im Saal! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer, herzlich willkommen! Johann Wolfgang von Goethe hat uns ja viele wertvolle, intelligente Anleitungen – heute würde man Tipps sagen (Ruf bei der SPÖ: Lifehacks!) – gegeben, die auf alle Fälle auch ganz gut zu dem einen oder anderen Thema passen, so: Man sollte, ich zitiere, zumindest einmal am Tag ein gutes Musikstück hören (Bundesrat Schreuder: Der Meinung bin ich auch!), ein Bild betrachten, sich ein schönes Gedicht – Klammer: kann auch ein Gesicht sein – gönnen und, wenn möglich – jetzt kommt der Schwierigkeits­grad, den der Herr Geheimrat eingebaut hat –, ein paar vernünftige Worte am Tage von sich geben.

Geschätzte Damen und Herren! Bei den Vorrednern der Opposition habe ich das sehr vermisst, sie sind in keiner Weise Johann Wolfgang von Goethe nachge­kommen! (Heiterkeit bei ÖVP und SPÖ sowie Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Die Botschaft hör ich wohl! – Bundesrätin Schumann: Also das ist ja so platt, das ist ja ganz tiefe Schublade!) – Wolfgang von Goethe ist tief? – Dann lernen Sie Geschichte, Frau Präsidentin! (Bundesrätin Schumann: Nein, Ihr Zirkelschluss ist tief!)

Geschätzte Damen und Herren, wir haben natürlich sehr, sehr viel von dieser Thematik schon gehört. Man könnte das eine oder andere wiederholen, das ersparen Sie mir aber und das erspare auch ich Ihnen – obwohl Wiederholung ja pädagogisch nicht schlecht ist, wie wir wissen. (Bundesrätin Grimling: Danke, wir werden trotzdem nicht zustimmen!)

Schauen Sie, die ältere Generation ist bei Ihnen von der Sozialdemokratie schon längst abgeschrieben, darüber brauchen wir gar nicht mehr zu reden! Sie haben sich das eine oder andere Mal als deren Anwalt aufgespielt, sie aber schon längst vergessen.

Für Sie sind nämlich alle anderen Zielgruppen viel, viel wichtiger, obwohl gerade die Pensionisten, die Seniorinnen und Senioren auch unwahrscheinlich viel für die Wertschöpfung leisten! Sie leisten unwahrscheinlich viel in den diversen Vereinen und Institutionen – ob das im kirchlichen Bereich ist oder in vielen anderen Bereichen –, und es geht darum, dass diese Damen und Herren eine besondere Wertschätzung erfahren sollten.

Eines ist aber natürlich nicht unwichtig: Motivationsfaktoren gibt es ja mehrere, und Geld ist ein Faktor, natürlich. Es heißt ja so schön:  Das Geld haben die Phönizier erfunden, aber viel zu wenig; beziehungsweise: Mein Geld ist nicht weg, es hat nur ein anderer. All diese Dinge sind ja bekannt und dazu möchte ich auch nicht weiter ausschweifen.

Es gilt aber vor allem auch eines: Geld ist ein kurzfristiger Motivator – ent­schei­dend ist die Wertschätzung, und diese hat diese Republik der älteren Generation auf alle Fälle entgegenzubringen und Dank zu erweisen. (Bundesrat Steiner: Geld brauchen wir aber zum Überleben – mit der Wertschätzung kann man nicht über­le­ben, Kollege!) – Das ist eine ganz neue Erkenntnis, Herr Professor!

Auf alle Fälle ist diese gesetzliche Pensionsanpassung eine treffsichere und vor allem eine sozial ausgewogene. (Bundesrätin Steiner-Wieser: ... leider eine Mogel­packung! – Ruf bei der SPÖ: Das ist nicht ausgewogen!) Sie können sie schlecht­reden, wie Sie wollen: Das ist absolut die richtige Entscheidung, die da getroffen wurde! (Beifall bei der ÖVP.)

Sie können das Spiel immer wieder spielen, Sie glauben es ja zum Teil eh selber nicht, das merkt man aufgrund Ihrer Gestik und Ihres Gestikulierens!

Es ist halt auch eines spürbar: dass dieses Paket mit großer Ausgewogenheit entworfen wurde – das ist ja nicht irgendwie entstanden –, dass es auch finan­ziell vertretbar ist. (Bundesrat Schennach – in Richtung seiner Fraktionskolleg:in­nen –: Aufpassen, damit das wirklich die letzte Rede jetzt ist, bevor wir uns dann nochmal melden müssen!) Es sind ja bitte 4,1 Milliarden Euro für die ältere Generation in die Hand genommen worden, für die Pensionserhöhung. Dieses Geld ist natürlich bestens angelegt, damit wird ja nicht einfach irgendetwas gemacht. (Bundesrat Schennach: Ewige Werte!)

Eines möchte ich auch der Opposition in Erinnerung rufen, SPÖ wie auch FPÖ, weil Sie die Einmalzahlung so geißeln und in manchen Sonntagsreden sogar als Rosstäuscherei erwähnen: Ich möchte dazu nur ausführen und in Erinnerung rufen, dass Sozialminister, SPÖ-Sozialminister, innerhalb des Pensionssystems Einmalzahlungen tätigten, nämlich in den Jahren 2007, 2008, 2009 und 2016! (Bundesrätin Schumann: Bei 10,5 Prozent Inflation?!)

Auch unter FPÖ-Ministern wurden in den Jahren 2001, 2002, 2003 und 2004 diese Einmalzahlungen laut verkündet und in den Medien entsprechend breit­getreten. (Bundesrat Schennach: Aber da waren sie mit euch in der Regierung! – Heiterkeit bei der SPÖ.) – Sie lachen über Ihre eigenen Minister – würde ich auch machen, wenn ich an Ihrer Stelle wäre, auf alle Fälle. Das sind ja die Bereiche, die Sie treffen! (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: FPÖ-Alleinregierung, ihr wart nie dabei! – Ruf bei der FPÖ: Wer hat denn zu dieser Zeit den Finanzminister gestellt?)

Schauen Sie: Wenn Sie damals selber diese Einmalzahlungen getätigt haben (Bundesrat Steiner: Bei was für einer Höhe der Inflation?) und jetzt aber ganz frustriert sind, dass nun dasselbe passiert, dann sollten Sie sich wirklich selbst an der Nase nehmen! (Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.)

Sie sollten schauen, dass Sie möglichst bald die richtigen Worte für die Pensio­nis­tinnen und Pensionisten finden. (Ruf bei der SPÖ: Wir schon!)

Übrigens: Sie wissen eh, woher das Wort Pension stammt? – Nicht von der Pen­sion Schöller, wie manche vielleicht meinen. (Ruf bei der SPÖ: Ha, ha ...!) Das ist auch wichtig, dass dieser Begriff Rentner, Rentnerin 1962 in das System der Pension eingeführt wurde.

Die ältere Generation kann sich auf die Volkspartei und auf die Grünen in der Koalition verlassen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Gross. – Ruf bei der SPÖ: Dann sind sie verlassen! – Zwischenruf des Bundesrates Schennach.) – Schauen Sie, Sie hören bei den wichtigsten Dingen nicht zu – das ist eigentlich schade, aber Sie können es ja dann im Protokoll nachlesen.

Wir wissen, dass die ältere Generation einen ganz wesentlichen Beitrag für unseren Staat, für unseren Wohlstand – den haben ja nicht wir allein erfunden und geleistet – und für das gesamte Land Österreich leistet und geleistet hat. – Ich schließe mit einem steirischen Glück auf! (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Schennach: Jetzt wissen wir um Ihre kulturellen Vorlieben!)

13.23

Vizepräsident Günther Novak: Zu Wort gemeldet ist Frau Kollegin Steiner-Wieser. – Bitte.