14.17

Bundesrat Markus Leinfellner (FPÖ, Steiermark): Frau Vorsitzende! Herr Minister! Hohes Haus! Liebe Österreicher! (Ruf: -Innen!) Es ist inzwischen sehr, sehr mühsam geworden, zum Coronathema in Österreich und zu den Corona­maßnahmen dieser Bundesregierung überhaupt etwas zu sagen. Nicht nur ich kann das inzwischen schon nicht mehr hören, sondern auch die Österreicher können das inzwischen nicht mehr hören. (Beifall bei der FPÖ.)

Diese Bundesregierung drangsaliert uns Österreicher seit mehr als zwei Jahren, diese Bundesregierung hat unseren Kindern mehr als zwei Jahre ihrer Kindheit genommen und Betriebe vor die Scherben ihrer Existenz gestellt. Wir brauchen uns nur anzuschauen, wie viele Betriebe in Österreich inzwischen zugesperrt haben. Anscheinend ist das das Beste aus zwei Welten, das Beste, das man sich von dieser Chaosregierung erwarten kann.

Sie haben so viele Schäden in diesem Land angerichtet und viele, viele Men­schen wirklich in den Wahnsinn getrieben. (Bundesrat Himmer: Jetzt erzählst was, was du noch nicht erzählt hast!) Sie haben Ängste vor Triagen in Spitälern geschürt und damit Triagen notwendig gemacht, nämlich in den Psychiatrien und Kinderpsychiatrien, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)

Mit diesen zwei Tagesordnungspunkten werden heute diese sadistischen Fan­tasien wieder weitergesponnen, um unsere Österreicherinnen und Österreicher auch im heurigen Winter weiter quälen zu können. Ich sage, irgendwann muss Schluss damit sein. Die ganze Welt hat es inzwischen schon verstanden und die Pandemie für beendet erklärt. (Bundesrat Preineder: Ganz China!) Schimpansen in Schönbrunn brauchen sieben Wiederholungen, in Österreich sind wir noch immer nicht so weit. In Österreich sind wir dort, dass wir genau diesen Corona­wahnsinn, diese Pandemie auch im heurigen Winter und auch in der weiteren Zukunft fortführen. (Beifall bei der FPÖ.)

Dieses Coronaschreckgespenst geistert noch immer in den Köpfen dieser Bundesregierung herum. Ich sage, nach rund drei Jahren sollten wir schön langsam von Notmaßnahmenverordnungen wegkommen, inzwischen können wir nicht mehr davon sprechen. Wir müssen schön langsam dazu bereit sein, zur Normalität überzugehen, nämlich nicht zu Ihrer neuen Normalität, wie Sie es permanent propagieren, sondern zu unserer normalen, gewohnten Normalität.

Ja, die Bundespräsidentenwahl war vorbei und nicht einmal 12 Stunden später ist die grüne Klubobfrau vor der Kamera gestanden und hat bereits wieder die Masken propagiert, gesagt, dass wir Masken brauchen. Schauen wir mal, was Sie am 23. oder 24. Oktober zu dem Ganzen sagen. Schauen wir einmal, was Sie dann dazu sagen. (Bundesminister Rauch: Ist schon erledigt!) – Ich glaube es dann, wenn dieser Winter vorbei ist, denn diese Bundesregierung hat uns schon so viel versprochen. Die Regierungsburka hat man uns jeden Winter aufgezwängt. (Bundesrätin Zwazl: Regierungsburka?!) Einen Testzwang hat man eingeführt, um irgendwelche künstliche Fallzahlen herbeizutesten – inzwischen sind wir ja schon wieder so weit.

Ich habe inzwischen zweimal Corona gehabt und ich glaube, auch diese Bundes­regierung sollte inzwischen so weit sein, Corona als Verkühlung oder als normale Krankheit zu behandeln. Corona – ich habe es schon öfter gesagt – ist gekom­men, um zu bleiben. Daran werden Ihre Fetzen nichts ändern, daran werden Ihre Tests nichts ändern.

Bitte hören wir endlich auf, für irgendwelche Impfungen – von denen man bis heute noch nicht weiß, ob sie wirken, wie sie wirken – sinnlos Milliarden beim Fenster hinauszuschmeißen! Eines steht auf jeden Fall fest: Auch Geimpfte haben Corona bekommen, sind erkrankt (Bundesrätin Zwazl: Leichter!), Unge­impfte haben Corona bekommen, sind erkrankt.

Ich glaube, wir können uns diese Milliarden sparen, dann würden wir uns heute nämlich nicht über eine Pensionserhöhung in der Höhe von 5,8 Prozent unter­halten, sondern dann könnten wir die Inflation vielleicht wirklich abdecken. Hören wir bitte endlich mit diesem Coronamärchen auf! Diese schwarz-grüne Bundesregierung hat für mich jegliche Glaubwürdigkeit verloren. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

14.22

Präsidentin Korinna Schumann: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Johanna Miesenberger. – Bitte, Frau Bundesrätin.