15.13

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Mein Gott, muss das Gewissen drücken, das ist ja unglaublich. (Bundesrat Spanring: Was für ein Gewissen, der hat ja keines?!) – Sein Gewissen! Das ist eben Ausdruck schlechten Gewissens gewesen, nämlich in beiden Bereichen, die Kollege Bader hier angesprochen hat. Zum einen: Kollege Obrecht hat in keiner Weise die Frau Staatssekretärin herabgewürdigt. (Bundesrat Bader: Ja, du! – Bundesrat Buchmann: Herr Kollege, wir wissen, dass die parlamentarische Rede aus Rede und Widerrede besteht! – Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Bader.) – Jetzt einmal Ruhe, Herr Fraktionsvorsitzender! (Beifall bei der SPÖ.) Wir haben uns diese Anschuldigungen gerade angehört und jetzt antworte ich auf diese Anschuldigungen. Kollege Obrecht hat einzig und allein den Wunsch ausgedrückt, diese wichtige Frage mit dem ressortführenden Minister zu klären. Der ressortführende Minister, Entschuldigung, ist aber nicht die Staatssekretärin, nichts anderes hat Kollege Obrecht gesagt. (Beifall bei der SPÖ.)

Dass Kollege Steiner und ich generell am Beginn dieser Sitzung den akuten Ministermangel – der ist fast schon so akut wie der Medizinmangel, von dem Herr Appé erzählt hat, oder Tablettenmangel – artikuliert haben, kann ja nicht nachher zu diesen Reaktionen führen.

Zweitens: Kollege Obrecht hat überhaupt den Rechtsstaat in keiner Weise herabgewürdigt. Er hat einzig und allein – und das sollten du und andere vielleicht auch tun – über eine Mutter gesagt, was für eine starke Mutter das ist, die ihrem Sohn sagt: Wenn du etwas angestellt hat, dann steh dazu! (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Preineder: Die zweite Lächerlichkeit! – Ruf: ... nicht zu überbieten! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ich zitiere hier Kollegen Obrecht, und wenn Kollege Bader da etwas anderes heraushört, dann entspricht das offensichtlich seiner extremen Nervosität in dieser Sache. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ich kann das ja auch verstehen, die letzten 48 Stunden waren fürchterlich. Deshalb: Lassen wir es einfach! Stell dein Pferd in den Stall, nimm den Sattel herunter und die Bemerkung des Kollegen Obrecht einfach so, wie sie war: eine tolle Mutter, die ihrem Sohn so ins Gewissen redet – nichts anderes! (Beifall bei der SPÖ. – Ruf: Bravo! – Bundesrat Himmer: Einen Orden für die Mama!)

15.16

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Als Nächster ist Bundesrat Dr. Karl-Arthur Arlamovsky zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat.