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Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Herr Vorsitzender! Frau Minister! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bildschirmen! Der Grund, warum ich mich jetzt noch einmal zu Wort melde, ist die Aussage von Kolle­gen Kolland. Er hat gesagt, in der Vergangenheit haben wir uns vieles geleistet, was vielleicht nicht notwendig war. – Bei gewissen Dingen gebe ich Ihnen recht, aber das Problem ist, dass auch viele Aussagen getätigt worden sind, bei denen ich das Gefühl habe, Sie wollen uns in die Steinzeit zurückversetzen. (Ruf bei der ÖVP: Die Steinzeit ist aber ...!) Das ist der falsche Weg. (Bundesrat Preineder: Nicht einmal eine Abschiedsrede kannst du stehen lassen? Das ist gegen jede Usance!)

Wenn man hört, was Ihr Koalitionspartner, nämlich Herr Kogler, gesagt hat – ein bisschen einen Wohlstandsverlust werden wir hinnehmen müssen –, dann glaube ich, ich höre nicht richtig. Diese Regierung wäre dazu da, dass sie Scha­den von uns abwendet und das Beste für die Bürger in Österreich macht. Das ist leider nicht der Fall, diese Regierung ist hilflos und unfähig.

Der Grund, warum ich mich noch einmal zu Wort melde, ist, weil ich vorhin eine Nachricht von einem Freund beziehungsweise von einem guten Bekannten bekommen habe. Er hat mir geschrieben, dass er seine aktuelle Gasrechnung und seine Vorschreibung bekommen hat. (Bundesrat Schennach: In Niederösterreich?) Er hat ein Einfamilienhaus in Wien, nicht in Niederösterreich. (Bundesrätin Zwazl: Gott sei Dank!) Er schreibt mir: Ich hatte seit zehn Jahren einen Fixpreis, mit Indexanpassung natürlich. Ich habe auch bezahlt, als es billiger war. Jetzt habe ich eine Kündigung des Vertrages erhalten – mit der einzigen Möglichkeit, das zu akzeptieren, weil es keinen anderen Vertrag mehr gibt.

Ganz kurz, nur damit man auch weiß, worum es da geht: Das betrifft einen Pri­vaten mit Einfamilienhaus. (Bundesrat Preineder: ... wie viel Geld?) Die Teilzahlung im Februar betrug 98 Euro – nur für Gas –, die Teilzahlung im März enthielt bereits die erste Erhöhung auf 156 Euro monatlich, die Teilzahlung im November beträgt laut Vorschreibung 540 Euro.

Wer, meine Damen und Herren, der nicht wirklich einen guten Job hat, wird sich das auf Dauer leisten können? Das ist unmöglich! Das ist mehr als nur ein Wohlstandsverlust. Das ist furchtbar. Wenn ich dann einen Präsidenten höre, der sagt, niemand werde über Gebühr frieren müssen, dann denke ich mir wirklich, ich bin im falschen Film. Das, was Sie machen, ist ein absoluter Wahn­sinn und ein absoluter Irrsinn!

Um noch einmal ganz kurz auf Ihren Klimabonus zurückzukommen: Er hat den Klimabonus bekommen, seine Frau und seine Tochter noch nicht. Ich richte Ihnen jetzt nicht aus, was er wörtlich geschrieben hat, wohin Sie sich den stecken sollen. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)

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