22.26

Bundesrat Josef Ofner (FPÖ, Kärnten): Ich habe es ja bereits gesagt: Es ist symp­tomatisch für diese Bundesregierung, dass hier immer unwahre Aussagen getroffen werden. Herr Kollege Schreuder - - (Bundesrat Buchmann: Das ist zwar keine tatsächliche Berichtigung ...!) – Doch! Warte ein bisschen, dann hörst du es schon. (Bundesrat Buchmann: Na, es gibt halt Spielregeln! Ist es eine tatsächliche Berichtigung oder ist es keine?)

Kollege Schreuder hat hier behauptet, ich hätte gesagt, dass Intersexualität abar­tig sei. – Das ist falsch. Ich habe gesagt, dass die Arbeit dieser Regierung und die Politik, die diese Regierung, diese Regierungsparteien machen, abartig sind, und dazu stehe ich auch. (Beifall bei der FPÖ.)

22.27

Präsidentin Korinna Schumann: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Christoph Steiner. – Bitte, Herr Bundesrat.