20.14

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundesrat Kornhäusl hat in seiner Rede behauptet, ich hätte die Würde des Hauses verletzt, indem ich gesagt hätte, Minister Rauch gehöre eingesperrt. (Bundesrätin Kaltenegger: Ja!) – Das ist falsch.

Ich berichtige tatsächlich, ich habe gesagt: Wenn unsere Justiz genauso rigoros wie die kirgisische arbeiten würde, dann wäre Herr Minister Rauch in der JA Wien Josefstadt. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Schennach: Die kirgisische ist aber nicht schlecht!)

20.15

Präsidentin Korinna Schumann: Ebenfalls zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Obrecht zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Bundesrat. (Bundesrat Steiner: ... fast alle Bundesräte aufstehen und tatsächlich berichtigen, wenn wir so eine gute Rede ...!)