21.54

Bundesrätin Andrea Michaela Schartel (FPÖ, Steiermark): Herr Minister! Liebe Kollegen! Bezüglich der drei Tagesordnungspunkte wurde ja von meinen Vorrednern schon alles erläutert. Wie gesagt, es ist sehr wichtig, dass man jetzt auch an diese kleine Gruppe von Kriegsopfern denkt.

In diesem Zusammenhang hätte ich eine Anregung an den Herrn Minister. Dies betrifft auch eine sehr kleine Gruppe, weil es um die Wertschätzung von pflegenden Angehörigen geht.

Es gibt die Problematik, dass es doch vereinzelt noch vor allem Frauen gibt, die keine eigene Pension, kein eigenes Einkommen haben, aber sich sehr aufopfernd um die Pflege ihres Partners gekümmert haben. Dann kommt irgendwann der Moment, ab dem die häusliche Pflege medizinisch nicht mehr vertretbar ist, und man muss sich dann entscheiden, diesen Partner in ein Pflegeheim zu geben, was aber natürlich bedeutet, dass die Pension des Partners, das Pflegegeld und so weiter zur Gänze, was ja richtig ist, für die Betreuung im Pflegeheim aufgehen und diese Frauen dann eigentlich komplett ohne Einkommen dastehen.

Vielleicht könnte man auch an diese kleine Gruppe denken und eventuell auch hier eine Anerkennung in irgendeiner Art und Weise einführen, damit auch diese Menschen abgesichert sind. (Beifall bei der FPÖ.)

21.56

Vizepräsident Bernhard Hirczy: Danke, Frau Bundesrätin.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler. – Bitte, Frau Bundesrätin.