9.20

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Wir haben in der Präsidiale fraktionsübergreifend vereinbart, dass auch die Redezeit der Frau Ministerin einmal die 8 Minuten und einmal die 5 Minuten nicht überschreiten darf. Sie haben, als Sie jetzt davon gesprochen haben, die Ministerin ermuntert, sie soll sie nicht überschreiten. (Bundesrat Buchmann: Da kennst du dich ja aus, bei den Redezeiten! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Bitte, das ist nicht lustig! Da die Aktuelle Stunde nach 2 Stunden beendet wird (Bundesrätin Zwazl: Das halte ich aber jetzt ...! – weitere Zwischenrufe bei der ÖVP), kann passieren, dass - - (Neuerliche Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Hört mir zu! Es kann passieren, dass zum Beispiel der fraktionslose Kollege bei uns - - (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ja hört jetzt einmal zu! (Rufe bei der ÖVP: Nein! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Wir haben aber wohl eine Demokratie. Wir wollen doch wohl alle, dass jeder zu Wort kommt, oder? Wir wollen alle, dass jeder zu Wort kommt. Ergo glaube ich auch, dass es fair ist - - (Zwi­schenrufe bei der ÖVP.) – Ja, Frau Präsidentin, das ist ja nicht normal, oder!? (Ruf bei der ÖVP: Ja er, ... nicht normal!)

Präsidentin Korinna Schumann: Ich ersuche Sie, den Ausführungen zur Ge­schäftsordnung des Fraktionsvorsitzenden zuzuhören.

Bundesrat Christoph Steiner (fortsetzend): Ja, das ist ja fast wie im Kindergarten. (Bundesrat Preineder – erheitert –: Endlich! – Ruf bei der ÖVP: Ganz genau! Ganz genau!) Das ist typisch ÖVP. Das ist - - (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ja, wir machen - - (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ja, ihr hört ja nicht auf. Ihr hört ja nicht auf!

Es ist in der Präsidiale fraktionsübergreifend vereinbart worden, dass auch alle Fraktionen und alle Redner zu Wort kommen. Auch Kollege Arlamovsky soll die Chance haben, zu Wort zu kommen, und es soll logischerweise nicht passieren, dass dann abgedreht wird. Das ist nur fair und für alle richtig so. Wenn euch Herr Fraktionsvorsitzender Bader das nicht ausgerichtet hat, ist das nicht mein Problem, und ich bitte Sie, Frau Ministerin, halten Sie sich an die Zeitvorgabe von 8 und 5 Minuten. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Bundes­rat Preineder: Genau um das geht es!)

9.22

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Präsidentin Korinna Schumann: Frau Bundesministerin, ich darf mich mit der Bitte an Sie richten, sich an die Zeitvorgaben zu halten. (Bundesrat Preineder: An alle! Wenn, dann gilt es für alle!) Vielen Dank.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Buchmann. – Bitte, Herr Bundesrat. (Bundesrat Bader: Das war jetzt aber komplett unnötig!)