13.03

Bundesrat Ernest Schwindsackl (ÖVP, Steiermark): Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, eine tatsächliche Berichtigung! – Es ist das Zuhören natürlich wahnsinnig schwierig, vor allem, wenn man nicht das hört, was man gerne hören möchte. (Ruf bei der FPÖ: Was ist das? – Die Bundesrät:innen Steiner und Steiner-Wieser: Das ist eine Rede! – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Ich habe eindeutig gesagt, dass die - - (Bundesrat Steiner: Das ist keine Berichti­gung! – Bundesrat Schennach: Was wird berichtigt? – Bundesrätin Steiner-Wieser:  Das ist keine tatsächliche Berichtigung!) – Es wird berichtigt, dass die Ar­beitgeber und die Arbeitnehmer sich treffen. Es ist egal, zu welcher Jahres­zeit (Bundesrat Schennach: Noch immer keine! – Bundesrätin Steiner-Wieser: Nicht einmal das ...!), Sie können auch sagen, im Sommer (Bundesrätin Grimling: Im Frühjahr!), es ist mir vollkommen egal. Auf alle Fälle spielt die Sozialpartnerschaft und auch die Arbeit der Gewerkschaft eine sehr wichtige Rolle – da braucht man nur zuzuhören. Als ehemaliger und immer noch ÖAAB-Funktionär weiß ich klarerweise schon, worum es geht. Ich möchte auch klarstellen, dass ein Streik wirklich die letzte Maßnahme ist. (Bundesrat Steiner: Das ist eine Rede, Herr Kollege!)

Ein Vorsitzender kann es schon auch so auf die Schiene bringen – im wahrsten Sinne des Wortes –, dass es nicht zu einem Streik kommt. (Bundesrätin Steiner-Wieser: Das ist eine Rede!) Also einfach nur zu sagen, der Vorsitzende hat sich diesbezüglich - - (Bundesrat Steiner: Das werden wir nicht mehr erlernen, wie eine tatsächliche Berichtigung geht! – Bundesrätin Grimling: Das ist eine Rede, Herr Kollege! – Bundesrat Schennach: Herr Präsident, das ist keine tatsächli­che Berichtigung! – Bundesrat Köck: Das ist bei euch auch immer so!)

13.04