9.45

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Als Erstes möchte auch ich allen neu angelobten Bundesrätinnen und Bundesräten zu ihrer demokratisch gewählten Funktion gratulieren. Das bleibt und ist ja das Wichtigste im Bereich der reprä­sentativen Demokratie – keine Frage.

Ich habe hier in diesen Minuten eigentlich eine konstruktive Stimmung verspürt, und das war ganz okay. Deshalb wollen wir uns nicht von Rednern irritieren lassen, die immer vorher schon gewusst haben, was einer nachher sagt, obwohl er noch gar nicht geredet hat. (Heiterkeit bei Bundesrät:innen der SPÖ.) Diese Disziplin ist eine besondere. Schon mein Großvater hat gesagt: Hüte dich vor de­nen, die es immer schon gewusst haben, vor allem vorher und nachher an­ders! (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ. – Bundesrat Steiner: Das war ein Grüner, oder?) – Ja, und Sie sollten die Spitze bemerkt haben: Auch Grüne haben Großväter, nicht nur Großmütter, die auch Schlaues sagen. (Neuerlicher Zwischen­ruf des Bundesrates Steiner.)

Wir können aber das Angebot gerne aufgreifen – „wir“, da rede ich in Wahrheit nur von mir – und das alles einmal besprechen. Ich glaube, das Thema hat es nicht verdient, dass es dort hingeschleppt wird, wohin Sie es gerade gebracht haben. Ich möchte nur eines sagen und der zweiten Kammer des Parla­ments einen Tipp geben – das kann man mir, denke ich, schon glauben, dass ich das für sehr wichtig halte –: Das müssen Sie hier diskutieren – und ich will mich hier auch nicht groß damit aufhalten –, ob und inwieweit eine Verhunzung der Bundeshymne vorliegt. Ich nehme an, es geht um die Leistungen der großen Töchter, die es in diesem Lande gibt – die Sie ja hoffentlich nicht bestrei­ten. (Zwischenruf des Bundesrates Spanring.) Dass das hier einfach so mir nichts, dir nichts gesagt werden kann – also da würde ich schon anregen, dass Sie das in der Präsidiale besprechen, aber ich will mich nicht in den parla­mentarischen Prozess einmischen. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) – Ich gebe Ihnen eh recht, ich möchte nur meine persönliche Meinung auch da nicht verhehlen. Es ist natürlich schon sehr wichtig – das dürfen auch wir Männer anerkennen –, wie wir mit Sprache umgehen, auch dazu müs­sen wir alle miteinander nicht studiert haben: Es ist doch völlig klar, dass Sprache Bewusstsein prägt und Bewusstsein auch wieder etwas mit der Wirklich­keit macht, und in der Wirklichkeit sind die Frauen benachteiligt. (Beifall bei Grü­nen, ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Da sind wir eh beim Thema – traditionellerweise, über Jahrtausende natürlich benachteiligt haben es Frauen in vielen Bereichen noch schwerer –, mit dem wir uns heute beschäftigen. Auch wenn das Thema aus verständlichen Gründen, wie Bundesrätin Grossmann ausgeführt hat, ausgeweitet wurde, möchte ich es doch auf Sport, Kunst und Kultur fokussieren. Der Zusam­menhang mit dem Ganzen ist aber trotzdem gegeben, weil – wir haben es in der Pandemie oder auch in anderen Zusammenhängen gesehen – gerade die Bereiche Sport und Kultur ein besonderer Spiegel oder ein besonderes Brennglas der sogenannten gesellschaftlichen Umstände sind. Das bezieht sich auf die Bezahlung, das bezieht sich auf den Ressourcenzugang – das sind ja auch noch andere Fragen als nur die Bezahlung –, das bezieht sich auf die Vereinbarkeiten eigentlich vieler Bereiche – traditionellerweise sind Fami­lie und Beruf und in dem Fall halt Sport- oder Kulturausübung das Thema –, die Repräsentanz in den vielen Entscheidungsgremien und die Rollenbilder an sich, die da eben im wahrsten Sinne des Wortes eine Rolle spielen. Deshalb ist es, glaube ich, umgekehrt auch von besonderer Bedeutung, wenn der Sportbereich und der Kulturbereich da in den Fokus kommen.

Beim öffentlichen Dienst ist es ein bisserl etwas anderes: Frau Kollegin Grossmann hat es erwähnt, dass wir dort Möglichkeiten haben und da schon traditionell mehr passiert ist. Ich will dem überhaupt nicht widerspre­chen und man sieht dann auch die Ergebnisse. Dort aber, wo die Politik steuernd eingreifen kann, wenn es auch in einem privateren Bereich ist – also jetzt im wirtschaftlichen Sinne gesprochen –, oder eben auch im Sport- oder im Kul­turbereich, sind es eben die klassischen Instrumente Gesetze, Normen, Vorgaben, Budgetierungen, Förderungen et cetera, die anzuwenden sind. Wir können uns jetzt natürlich gerne darüber unterhalten, was schon alles pas­siert ist und was nicht. Ich will überhaupt nicht widersprechen, dass da schon vieles passiert ist, das habe ich ja gerade anerkannt.

Ich habe es ehrlich gesagt – noch einmal eine Replik auf den Vorredner – gerade im Bereich Sport immer gerne unterlassen, das parteipolitisch zu betreiben oder zu betrachten. Ich glaube, es gibt, was den Sportbereich betrifft, eine gute Zusammenarbeit, im Übrigen auch mit Nationalratsabgeordneten Ihrer Fraktion.

Insofern habe ich mich eigentlich nie damit beschäftigt, auch was bestimmte Dinge betrifft, die von meinem Vorgänger Heinz-Christian Strache ge­macht wurden oder nicht. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) Man darf viel­leicht auch sagen, die Zeit war ja nicht so lang. Ehrlich gesagt, hier alle möglichen Projekte, die nie wer angegangen ist – ich hätte es nicht entdeckt; wir haben nicht extra Nachschau gehalten –, jetzt ausgerechnet auf das Jahr 2019 zu datieren: Ich habe noch nicht erkannt, dass in der Vorbereitung auf Ibiza große Sportkongresse veranstaltet worden wären, insofern verstehe ich den Zusammenhang nicht.

Schauen Sie (Bundesrat Spanring: Das muss man nüchtern betrachten!), mit mir können Sie immer lustig polemisieren. Ich erlaube mir das ja auch manchmal von der Regierungsbank aus. Sie müssen halt wissen, mit wem Sie sich ein­lassen. (Heiterkeit bei Bundesrät:innen von Grünen und FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Ich freue mich schon!)

Der Punkt ist natürlich schon, dass es tatsächlich so ist (Zwischenrufe bei der FPÖ), dass ich der Meinung bin, dass wir das im Sportbereich unterlassen sollten. Ich habe auch in ein paar Bereichen Dinge, die unter meinem Vorgänger – oder Vorvorgänger – Heinz-Christian Strache tatsächlich passiert sind und die ich gut finde, übernommen. Es ging da um Sportstrategien und um in die­sen niedergeschriebene Kriterien und Ähnliches mehr. Zu mehr war halt aber in der Kürze – das muss man objektiv anerkennen – nicht Zeit. Wir hatten mehr Zeit, weil wir ja, zugegeben, schon ein bisschen länger regieren (neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ), und da passiert auch einiges.

Worüber wir heute hier reden, das kann man ja dann auch kritisch beleuch­ten. Man kann auch mehr einfordern, wie es Bundesrätin Grossmann zum Beispiel an einer wichtigen Stelle, nämlich bei der Vertrauensstelle Vera*, gemacht hat. Genau deswegen diskutieren wir ja. Ich sehe das nämlich ge­nauso wie Sie.

Räumen wir das jetzt alles weg und widmen wir uns schnell einmal der Sache, in diesem Fall auch von meiner Seite im Schnelldurchlauf! Das Kraftpaket für Frauenligen – Dreamteams – wurde dankenswerterweise ohnehin erwähnt. In Wahrheit geht es um ein Profiligenprogramm für Frauen. Ich spreche jetzt zuerst einmal zum Sportbereich; es gibt ja noch eine zweite Runde, damit die Kul­tur nicht zu kurz kommt.

Das ist natürlich schon das Ergebnis einer Überlegung und Analyse, die mit den großen Benachteiligungen zu tun hat. Wie ist es gewesen? – Als wir die Pandemie hatten, mussten wir diesen Ligen im Profibereich – wie auch im Wirt­schaftsbereich, das ist ja durchaus ähnlich – irgendwie hinüberhelfen, denn sonst hätten sie den Betrieb in Zeiten der Lockdowns und so weiter nicht weiter aufrechterhalten können. Da hat es zig Programme gegeben.

Wir haben natürlich wegen der Steuergeldverwendung nach Kriterien ge­schaut – man muss aufpassen, was der Rechnungshof sagen wird et cetera – und haben bestimmte Kriterien ausarbeiten lassen. Diese Kriterien haben dazu geführt, dass aufgrund der Summen, um die es geht, für diese Profi­ligenförderungen überhaupt nur eine größere Anzahl von Männerligen diese Kriterien erfüllt haben und nur eine einzige Frauenliga, obwohl die sozusagen an der Spitze sind, das sind Profiligen oder Halbprofiligen.

Wir haben die Geschichte umgedreht und gesagt, das ist ja eine systematische Benachteiligung, gegen die wir längerfristig etwas tun müssen. Auf diese Art und Weise ist die Frauenligenförderung entstanden, die jetzt ganz anders ist als die Coronahilfen für Fußballvereine, Fußballligen oder Eishockey und so weiter – im Prinzip können Sie alle Ballsportarten nennen –, die abgeschlos­sen waren, als die Pandemie vorbei war. Diese Sache ist auf mehrere, wenn es nach mir geht, auf viele Jahre angelegt. Wir werden auch versuchen, in diesem Bereich das Budget zu erhöhen.

Ich war gestern bei einem der Finalspiele der ersten österreichischen Volleyballliga, Sokol/Post gegen Linz/Steg, und alle – von beiden Vereinen und vom österreichischen Verband; die waren ja alle da, weil es ein wichtiges Ereignis war – haben gesagt, niemals zuvor – niemals zuvor! – ist für die Frauen­ligen in Österreich erstens überhaupt erkennbar so etwas getan worden und zweitens sicher nicht in diesem Ausmaß – niemals zuvor! Das erfüllt mich dann doch mit einer gewissen - - (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Sagen wir einmal so: Es ist ein gewisser Praxistest. Natürlich, es ist eh alles Steu­ergeld, es muss sich ja niemand herstellen und sagen: Wir sind es, die es verteilen!, aber was es schon ist: Es sind die Schwerpunkte, die man setzt.

Diese Bundesregierung – und da schließe ich natürlich den Regierungspartner völlig mit ein – hat sich in der Sportpolitik zum Ziel gesetzt, vier große Schwerpunkte anzugehen, die bis jetzt nicht im Vordergrund standen – man darf ja auch andere haben (in Richtung FPÖ) und ich habe auch andere übernom­men, ich sage das ja, durchaus auch von Kollegen Strache –: Frauenförderung, Gleichstellung – weil es gerade Thema ist –, aber auch Inklusion – wir wissen, wie wichtig das ist; es gab vor zwei Tagen eine Feier zu 30 Jahre Special Olympics Österreich hier im Haus –, dann auch die Frage der Nachhaltigkeit von Sportereignissen, aber auch bei den entsprechenden Infrastruktur­einrichtungen sowie Fragen der Integration.

Überall können Sie nachvollziehen, wie das Regierungsprogramm Schritt für Schritt umgesetzt wurde. Ich kann es Ihnen in einem zweiten Redebei­trag ja nachgerade noch beweisen.

Im Sport geht es aber auch mit dem Gendertraineeprogramm weiter, das wurde ja erwähnt. Ich hätte jetzt nicht entdeckt, wer das früher erfunden hätte – ist mir aber auch wurscht. Ich bin gerne bereit, da immer noch mehr mit hinein­zunehmen, weil auch das etwas sein wird, das wir auf viele Jahre ausrollen sollten. Das Programm erfreut sich nicht nur großer Beliebtheit, sondern ist mitt­lerweile wieder einmal ein Rolemodel. In der europäischen Sportszenerie wird genau auf Österreich geschaut, weil das wirklich einmalig ist.

Ähnliches haben wir bei all diesen Fördercalls, die wir machen. Ja, ich gebe Ihnen (in Richtung FPÖ) recht, das könnte man noch mehr bewerben, damit noch mehr Bescheid wissen. Bei diesen Fördercalls geht es darum, dass auch Projekte prominent hochgehängt werden, bei denen kreative Dinge passieren, auch in der Frauenförderung. Sie gehen genau entlang der vier Schwerpunkte. Im Be­reich der Frauenförderung wurden elf Projekte ausgewählt, die sich auch alle sehen lassen können.

Insofern möchte ich mit einem Übergangsprojekt zur Kultur schließen. Das Pro­jekt Vera*, die Vertrauensstelle gegen Belästigung und Gewalt, gilt ja für Sport und Kultur. Ich werde es noch einmal erwähnen und darf Abgeordneter Grossmann an dieser Stelle schon sagen, wir sind intensiv dabei, nachzu­kurbeln, namhaft mehr Budgetmittel reinzutun, weil die Nachfrage – tragischer­weise oder Gott sei Dank, wie man es sehen will, wenn sich etwas verbes­sert – tatsächlich da und viel größer ist als erwartet. Da können wir dann noch einmal anknüpfen. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Bundesrät:innen der SPÖ.)

9.57

Präsident Günter Kovacs: Danke, Herr Bundesminister.

Ich mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit aller weiteren Teilnehmer:innen an der Aktuellen Stunde nach Beratung in der Präsidialkonferenz 5 Minuten nicht übersteigen darf.

Zu Wort gemeldet ist Frau Dr.in Maria Huber. – Bitte Frau Bundesrätin. (Bundes­rat Schreuder: ... Diplomingenieurin!)