12.34

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Ich möchte tatsächlich berichtigen: Es wurde von Kollegen Bernard, wie auch schon ein paar Mal davor, erwähnt, dass Frau Bundesministerin Gewessler von Bratislava nach Wien geflogen sei. Die Wahrheit ist, Herr Kollege Bernard – und ich möchte, dass Sie sich das jetzt merken –: Die Frau Bundesministerin hat den Bundespräsidenten auf einer Reise nach Košice begleitet.

Košice liegt in der Ostslowakei, an der ukrainischen Grenze. Es ging um Solidarität mit der Ukraine, mit den Flüchtlingen und um dem Umgang der Slowakei mit diesen Flüchtlingen. Sie ist von Košice mit dem Bundespräsidenten mitgeflogen und niemals von Bratislava nach Wien. (Beifall bei den Grünen. – Bundesrat Steiner: Und das macht es jetzt viel besser! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

12.35

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer abschließenden Stellungnahme hat sich Frau Bundesministerin Gewessler zu Wort gemeldet. – Bitte schön.