13.23

Bundesrat Horst Schachner (SPÖ, Steiermark): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Es ist eigentlich eh schon alles gesagt worden. Ich könnte es jetzt ganz kurz machen und sagen: Wir nehmen den Bericht zur Kenntnis und stimmen dem Antrag der FPÖ zu! – Damit wäre ich normalerweise schon fertig. (Heiterkeit bei ÖVP und Grünen.) Ich möchte aber vielleicht noch kurz et­was ansprechen. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Schön, ja!) – Ja, das ma­chen wir aber so. Wie gesagt, ich möchte kurz etwas ansprechen.

Das ist jetzt eigentlich mehr oder weniger der falsche Ort, um darüber zu spre­chen, aber trotzdem muss man das heute sagen, nämlich dass wir in der Europäischen Union eigentlich darüber nachdenken müssten, dass wir nicht die Arzneimittel aus China herholen und kaufen, sondern dass es wirklich bei uns die Industrie gibt, die das auch kann, dass wir die gesamte Forschung und Entwicklung bei uns im Land haben, damit wir in Zukunft von niemandem abhängig sind. (Beifall bei der SPÖ.)

Man hat das nämlich jetzt in der Pandemie gesehen. Es hat ja kein Mensch damit gerechnet, dass so etwas auf Österreich oder auf uns in der Europäischen Union zukommt, diese Covid-Geschichte. Ich muss ganz ehrlich sagen, niemand hat gedacht, dass es so kommt. Ich frage mich einfach nur, warum wir dann Masken aus China haben bestellen müssen. Warum hat man nicht gleich selber schnell eine Firma rausgestampft und geschaut, dass man das selber ma­chen kann? (Bundesrat Steiner: Haben wir ja!)

Warum kriegen wir zum Beispiel auch (Zwischenruf des Bundesrates Steiner) das mit den Impfstoffen, bei denen unsere dabei waren, die den Impfstoff hier gemacht haben, nicht selber in Österreich zusammen? (Neuerlicher Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) Ich glaube schon, dass wir das können und dass wir das mehr oder weniger auch in der Europäischen Union aufstellen können. (Bundesrat Steiner: Made in Austria!)

Was mir im Bericht eigentlich gut gefallen hat, ist die mit der Europäischen Krankenversicherungskarte angedachte Sache; es wird aber noch sehr lang brauchen, bis das kommt. Es sind ja auch viele Dinge angesprochen worden, die weit, weit noch nicht kommen. Deswegen werden wir den Bericht zur Kenntnis nehmen.

Ich glaube auch, es gibt in Österreich noch viel wichtigere Geschichten, viel wichtigere Dinge zu besprechen als das. – Herzlichen Dank. Glück auf! (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Kornhäusl.)

13.25

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer Stellungnahme hat sich Herr Bundesminister Rauch gemeldet. – Bitte schön.