15.06

Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP, Burgenland): Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! (Bundesrat Schennach: So, Herr Hirczy, jetzt werden wir sehr neugierig sein!) Diesen breit gefä­cherten Worten meiner Vorrednerin darf ich mich eigentlich gleich einmal mit einem Dank anschließen, denn es ist schon erwähnt worden, wie vielseitig diese Novelle ist. – Ich möchte also dir, Herr Bundesminister, und deinem Team einen Dank dafür aussprechen, da es immer wieder notwendig ist, an den richtigen Schrauben zu drehen, nachzujustieren und eben entsprechende Anpassungen an die gegebenen Umstände zu tätigen. Dafür sage ich ein herzli­ches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

Wir wissen, dass die Grundlage des Zusammenwirkens von Lehrern, Schülern und Erziehungsberechtigten als Schulgemeinschaft im SchUG geregelt ist. Ich darf an dieser Stelle auch erwähnen, dass ich persönlich grundsätzlich dafür bin, dass Schülerinnen und Schüler in Bildungseinrichtungen unterrichtet werden. Eltern nehmen manchmal ihre Kinder aus dem staatlichen System he­raus. Dies birgt leider Gottes auch Gefahren. Wir wissen einerseits natür­lich von der Möglichkeit, im Privatunterricht, wenn die finanziellen Mittel gege­ben sind, einen guten Unterricht zu gewährleisten. Dieses Vorgehen birgt aber auch die Gefahr, dass dann, wenn dieser Unterricht nicht Qualitätskriterien entspricht, Defizite, Langzeitfolgen entstehen und eben die Fähigkeiten im Lesen und Schreiben auf der Strecke bleiben, und das kann man dann sehr schwer aufholen. Es geht um klare Richtlinien für den häuslichen Unterricht, um die bestmögliche Förderung der Kinder und Jugendlichen zu gewährleisten.

Seit 1774 gibt es in Österreich die allgemeine Schulpflicht. Diese ist für Kinder und Jugendliche wichtig, aber auch für alle Generationen. Ich möchte hier das Stichwort lebenslanges Lernen nennen. Der Fokus muss aber immer ganz klar auf dem Thema Kindeswohl bleiben. Schulen tragen Verantwortung für die Qualität ihrer Arbeit und auch die Qualität ihrer Ergebnisse. Dies gilt auch für den häuslichen Unterricht. Konkret geht es darum, dass dieser Unterricht Rechtsklarheit erhält und auch nachvollziehbar wird. Diese Novelle dient daher aus meiner Sicht in erster Linie dafür, Klarheit zu schaffen und das Verständ­nis der Eltern beziehungsweise der Erziehungsberechtigten zu schärfen.

Kinder sollen aus meiner Sicht – aus meiner persönlichen Sicht – in Bildungsein­richtungen unterrichtet werden, da wir einerseits sehr gutes Fachpersonal an unseren Schulen haben. Ich möchte mich auch dafür bedanken, dass Sie (in Richtung Bundesminister Polaschek) Initiativen setzen, um weitere Pädago­ginnen und Pädagogen in unsere Schulen zu bekommen.

Ich darf darauf verweisen, dass es andererseits aber auch um das Erlernen so­zialer Kompetenzen, um die Klassengemeinschaft geht. Es geht da auch um einen klaren, strukturierten Unterricht, es geht um einen hohen Anteil echter Lernzeit. Diesbezüglich verweise ich auch auf ideale Lernformen in Grup­pen oder in Teams. Es geht um sinnstiftendes Kommunizieren und es geht um eine Methodenvielfalt. Das ist in unseren Schulen gegeben.

Ich darf auch auf die zehn Merkmale des guten Unterrichts nach Hilbert Meyer verweisen. Davon kann man lernen, darauf baut der Unterricht in Öster­reich zum Großteil auf und sie werden auch an unseren Hochschulen gelehrt – das alles macht mich auch sehr stolz.

Es gibt viele weitere Punkte und Aspekte, die notwendig sind – das gilt es zu unterstreichen. Ich möchte aber auch festhalten, dass individuelles För­dern heißt, jeder Schülerin und jedem Schüler die Chancen zu geben, ihr oder sein motorisches, intellektuelles, emotionales und soziales Potenzial um­fassend zu entwickeln und sie beziehungsweise ihn dabei durch geeignete Maß­nahmen zu unterstützen. Dies ist eben durch den Unterricht an unseren Schulen gewährleistet. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesrät:innen Gruber-Pru­ner und Schreuder.)

Ich möchte auch festhalten, und das ist mir wichtig, dass viele Eltern, fast alle Eltern, unserem Bildungssystem vertrauen. Sie haben großes Vertrauen in unsere vielen Pädagoginnen und Pädagogen. Und wir haben auch viele Schul­leiterinnen und Schulleiter, die sich entsprechend einbringen, sich Gedan­ken machen und bei der Schulentwicklung maßgeblich mit dabei sind. Ich möch­te auf Pilotprojekte und tolle Schulformen verweisen: Es gibt Naturpark­schulen, es gibt Schulen mit Schwerpunkt Sport, Informatik, aber auch moderne I-Pad-Schulen. Der Bogen wird also sehr weit gespannt; das reicht von der Volksschule bis hin zu den Universitäten. Wir haben sehr viele Erfolgsbeispiele und sehr viele Persönlichkeiten, die sich federführend einbringen.

Wir können stolz auf unser differenziertes Schulsystem sein, und ich bin auch stolz auf die duale Ausbildung in Österreich. Da ich selbst an einer Berufs­schule unterrichte, ist es mir wichtig, einerseits auf das differenzierte Schulsys­tem zu verweisen, aber auch zu betonen, dass wir in Österreich eine duale Ausbildung haben. Die Schnittmenge ist wichtig und wir profitieren beidseitig, da es darum geht, jungen Menschen das nötige Rüstzeug zu geben und ihnen gleichzeitig über den Beruf eine persönliche Lebensentfaltung – an einem Arbeitsplatz irgendwo in der Wirtschaft – zu ermöglichen.

Ich möchte noch darauf hinweisen, dass es bedingt durch die Coronapandemie sehr viele Anträge bezüglich des häuslichen Unterrichts gegeben hat. Daher sind die Schritte und Maßnahmen notwendig gewesen, die mit dieser Novelle gesetzt worden sind.

Ich möchte auch die Gelegenheit nützen, um auf eine neue Situation aufmerksam zu machen, die wir als Pädagoginnen und Pädagogen an unseren Schulen bemerken: Ich möchte die künstliche Intelligenz Chat-GPT erwäh­nen. Da stehen wir vor neuen Herausforderungen. Ich sage lapidar: Wer jetzt wirklich die Hausübung geschrieben hat, wer das Referat in 30 Sekun­den mit dieser Software gemacht hat, ist derzeit nur sehr schwer nachzuprüfen.

Es gibt dazu aber sehr viele gute Informationsmöglichkeiten. Ich möchte zwei Beispiele anführen: Einerseits habe ich in meiner Heimatgemeinde Jen­nersdorf in der I-Pad-Schule einen Vortrag miterleben dürfen, in dem Szenarien aufgezeigt worden sind, was möglich ist, welchen Einfluss das Ganze hat und wie wir als Pädagoginnen und Pädagogen dem begegnen können. Es gab auch an der Pädagogischen Hochschule Steiermark in Graz eine interes­sante Podiumsdiskussion, und im Rahmen dieser Diskussion ist eindeutig festge­halten worden, dass es immer zwei Seiten gibt.

Die Veranstaltung hieß: KI im Schulsystem: Fluch oder Segen? – Die Experten kamen zur Auffassung, dass es beide Seiten gibt. Eine Expertin am Podium hielt fest: „Chat-GPT gibt auch schon den Schülern die Möglichkeit, sich indivi­duell auf einen Leistungstest vorzubereiten. Das gibt den Schülern schon auch die Chance, auch Jugendlichen aus bildungsfernen Haushalten, an Wissen zu kommen, auch wenn Eltern nicht die Möglichkeit haben, um Nachhilfe­unterricht zu finanzieren.“ – Es ist also einerseits eine Gefahrenquelle, es birgt aber auch die Chance in sich, gezielt Informationen so zu verarbeiten, dass man sie auch entsprechend verwerten kann.

Ich möchte abschließend festhalten – die Themenbereiche wurden von meiner Vorrednerin bereits erwähnt –: Maßnahmen sind notwendig, Novellierun­gen sind immer gefragt. Am Ende des Tages kommt es auf die Lehrperson im Klassenzimmer an. Diese kann einen hervorragenden Beitrag leisten, und wenn diese Person die Schülerinnen und Schüler abholt, so wird es uns gelingen, das gute System in Österreich auch nachhaltig zu bewahren.

Ich bedanke mich bei dir, Herr Minister, und ich sage, dass wir dieser Novelle die Zustimmung erteilen werden. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

15.13

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster gelangt Bundesrat Günter Pröller zu Wort. – Bitte, Herr Kollege.