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Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Meine sehr geehrten Damen und Herren Bundesräte! Sehr geehrte Gäste, die uns jetzt zuhören! Ich darf noch einmal kurz auf die zwei aus meiner Sicht wichtigsten Punkte dieser Gesetzesvorlage verweisen, zum einen auf die bereits mehrfach angesprochenen Regelungen zum häuslichen Unterricht.

Ich darf es noch einmal wiederholen: Die Neuformulierungen sollen vor allem der Rechtsklarheit dienen. Es geht darum, dass diese Regelungen nach­vollziehbar sind, dass sie insbesondere für die Erziehungsberechtigten entspre­chend verständlich sind. Es geht auch um die Verpflichtung der Vorlage eines pädagogischen Konzepts, das den Schulbehörden eine bessere Prognose­entscheidung ermöglicht. Diese Maßnahme dient vor allem einer Quali­tätssicherung, um dadurch sicherzustellen, dass niemand in den individuellen Bildungsmöglichkeiten zurückbleibt, damit wirklich auch die Kinder im häuslichen Unterricht die bestmögliche Förderung erhalten.

Auf einen weiteren Punkt darf ich auch noch einmal kurz zurückkommen, nämlich auf die Flexibilisierung der Mika-D-Regelung. Es ist über die Studie zu den Deutschförderklassen einiges gesagt worden. Man kann diese Stu­die durchaus auch anders interpretieren. Ich habe mich auch mit Prof.in Spiel ausführlich dazu unterhalten. Ich und auch sie sehen diese Studie nicht als eine klare Absage, sondern wir haben gerade durch die heute bereits ange­sprochenen Begleitmaßnahmen einiges dazu beigetragen, um diese Deutschförderklassen noch effizienter zu gestalten.

Was wir jetzt noch tun, ist, dass wir ermöglichen, dass die Feststellung der er­forderlichen Sprachkompetenz öfter stattfinden kann. Das heißt, wir sind flexibler geworden, um dadurch den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, rascher wieder in den Regelunterricht zurückzukehren. Das ist also etwas, das durchaus im Interesse der Kinder und Jugendlichen ist. Deshalb danke ich sehr für die Unterstützung dieser Novelle. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

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