15.42

Bundesrätin Ing. Isabella Kaltenegger (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr ge­ehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, wir haben es gehört, wir behandeln heute zwei Rahmenabkommen.

Das erste davon betrifft die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Malaysia. Es ist das erste bilaterale Abkommen, das es zwischen der EU und Malaysia gibt. Ziel dieses Abkommens ist eine engere Zusammenarbeit bei gewissen Themen wie Terrorismusbekämpfung sowie wirtschaftliche und sektorbezogene Zusammenarbeit im Bereich Forschung, Innovation, Kultur, Wissenschaft. Malaysia ist für die österreichische Wirtschaft ja ein wichti­ger Exportmarkt, und wenn man bedenkt, dass jeder zweite Job in Österreich di­rekt oder indirekt vom Außenhandel abhängig ist, ist das umso wichtiger.

Im zweiten Rahmenabkommen geht es um die Zusammenarbeit mit dem Königreich Thailand, und da geht es in erster Linie um die Themen Gesundheit, Umwelt, Klimawandel, Energie, Bildung, Kultur, Verkehr, aber auch um Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie organisierte Kriminalität und Kor­ruption. Mit diesem vorliegenden Abkommen wird ein Kooperationsab­kommen von 1980 ersetzt.

Wir haben mit diesen Ländern sehr gute bilaterale Beziehungen. Es gibt schon einigen guten technologischen Transfer, speziell im Bereich der Umwelt­technologien oder auch in der Infrastruktur. Unser Anspruch ist natürlich auch das Bekenntnis zur Rechtsstaatlichkeit und die Einhaltung der EU-Stan­dards im Bereich des Klimaschutzes.

Die südostasiatischen Länder sind ein sehr starker und wichtiger wirtschaftlicher Raum und es ist mehr als sinnvoll, mit diesen Ländern zu kooperieren. Thai­land ist überhaupt der drittgrößte Exportmarkt für Österreich in Südostasien und wir haben dort 100 Niederlassungen von heimischen Unternehmen. Thai­land ist auch ein guter Partner und Investor und hat sehr starkes Interesse an der biologischen Landwirtschaft von Österreich gezeigt. Man kann also von­einander lernen.

Durch solche Abkommen ergeben sich immer Win-win-Situationen und deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.44

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Elisabeth Grimling. – Bitte, Frau Kollegin.