Trauerkundgebung anlässlich des Ablebens des ehemaligen Bundesratspräsidenten Dr. Dr. h. c. mult. Herbert Schambeck

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Demokratie erweist sich als ein anstrengendes politisches Ordnungsprinzip, setzt sie doch Verantwortung voraus. – Dieser Spruch des profilierten Parlamentariers und brillanten Rechtslehrers Herbert Schambeck stand für sein gesamtes Wollen und Handeln und kennzeichnete sowohl seine Auffassung von Politik als auch sein Verständnis von den akademischen Aufgaben in unserer Zeit.

Die Nachricht über das Ableben des langjährigen Vizepräsidenten und mehrmaligen Präsidenten des Bundesrates em. Univ.- Prof. Dr. h. c. mult. Dr. Herbert Schambeck hat uns tief betroffen gemacht. Herbert Schambeck gehörte zu jenen wenigen herausragenden Wissenschaftern unserer Republik, die bereit waren, auch selbst in der Politik Verantwortung zu übernehmen. So hat Herbert Schambeck in all den Jahren den österreichischen Bundesrat in entscheidender Weise nachhaltig geprägt und sich jahrzehntelang für die Durchsetzung des Föderalismus in Österreich engagiert.

Er war zudem ein national und international hoch angesehener Wissenschafter und Rechtsphilosoph, der sich als Autor und Herausgeber zahlreicher wissenschaftlicher Bücher und Beiträge und als leidenschaftlicher Anwalt einer zeitgemäßen parlamentarischen Demokratie einen Namen gemacht hat.

Dem EU-Beitritt Österreichs vorgreifend hat er sich konsequent dafür eingesetzt, dass der Nationalstaat Kompetenzen nicht nur nach oben, zur Europäischen Union, sondern auch nach unten, an die österreichischen Bundesländer, abgibt.

Der österreichische Bundesrat verliert mit Herbert Schambeck einen über alle Parteigrenzen hinweg äußerst geachteten und verdienstvollen Politiker und Wissenschafter, der maßgeblich zum europaorientierten Umbau unseres Verfassungsgebäudes beigetragen hat. Dabei hat er sich stets in seinem großen Ziel, der Länderkammer wachsendes politisches Gewicht zu verleihen, auch durch Hindernisse und Rückschläge nie entmutigen lassen.

Der österreichische Bundesrat dankt, der österreichische Bundesrat gedenkt seiner.

Ich darf Sie bitten, sich im stillen Gedenken an den ehemaligen Präsidenten des Bundesrates Herbert Schambeck zu einer Schweigeminute zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzplätzen und verharren einige Zeit in stiller Trauer.) – Ich danke Ihnen für das Zeichen der Trauer. (Die Anwesenden nehmen ihre Sitzplätze wieder ein.)