14.38

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrte Kollegen im Bundesrat! Liebe Freunde! Jetzt verstehe ich so einiges. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Ah, gut!)

Drei Mal habt ihr gebraucht, damit ihr ein solch einfaches Gesetz auf den Weg bringt. Habt ihr vielleicht keine Juristen mehr bei euch? Ich weiß es nicht. Auf alle Fälle habt ihr großmäulig versprochen, 60 Euro auszuzahlen. Das habt ihr aber bis jetzt nicht gemacht.

Ich weiß aber jetzt und verstehe auch: Wenn Sie (in Richtung Bundesrat Schwindsackl) oder du – ich darf ja Du sagen (Bundesrat Schwindsackl: Freilich!) – tatsächlich behauptest, wir hätten keine Armut in Österreich, dann weiß ich auch, warum die 60 Euro angeblich nicht so dringend notwendig sind. Ich kann aber auch etwas anderes verstehen. (Beifall bei der FPÖ.)

Dem zweiten Kollegen, Herrn Magister – ich habe jetzt den Namen nicht im Kopf, ich bin ja neu hier, entschuldigen Sie bitte –, kann ich auch sagen: Was heißt da Eigenverantwortung, wenn ein dreijähriges Kind hungert – unter eigener Verantwortung? – Das ist ja ein Unsinn. (Bundesrat Kornhäusl: Von den Eltern!)

Ich hoffe, dass ich jetzt der letzte Redner zu diesem Punkt bin, dass sich niemand mehr zu Wort meldet, dass ihr heimgeht und eure Aufgaben macht und die 60 Euro endlich auszahlt. – Danke. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Tiefnig.)

14.40

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Es gibt noch eine Wortmeldung: Bundesrat Bernhard Hirczy. Ich erteile ihm das Wort. – Bitte.