13.42

Bundesrat Michael Wanner (SPÖ, Salzburg): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Hoher Bundesrat! Damen und Herren, die Sie zuhören oder zusehen! Beim heutigen Beschluss geht es einerseits um redaktionelle Anpassungen, dass Fehler ausgebessert werden, dass die Arbeitsweise des Vorstandes des Kuratoriums klar festgelegt wird, dass Hybridsitzungen und Umlaufbeschlüsse ermöglicht werden.

Jetzt könnte man eigentlich schon aufhören, aber ich schließe da an, wo Klara Neurauter angefangen hat. Es ist wirklich wichtig, diese unsere Verfassung den Bürgern näherzubringen. Es ist nicht selbstverständlich, dass man eine Verfassung hat, die über so viele Jahre funktioniert und in den Krisen, die wir die letzten Jahre hatten, auch bestens den Staat lenkt, die Vertreter lenkt und uns Richtlinien gibt, wie wir uns in Nichtnormsituationen verhalten sollen.

Dazu ist es aber auch wichtig, nicht nur die Verfassung zu kennen, sie hinauszutragen, sondern es ist auch wichtig, davon bin ich felsenfest überzeugt, der Verfassung den nötigen Respekt zu zollen, nicht nur inhaltlich, sondern auch den verfassungsmäßigen Einrichtungen Respekt zu zollen, den Rechtssprüchen des Verfassungsgerichtshofes – ob man damit einverstanden ist oder nicht, aus einem subjektiven Verhalten heraus, ist nicht wirklich wichtig. Es ist wichtig und richtig, dass man diese Sprüche respektiert und zur Kenntnis nimmt und nicht anfängt, sie in Frage zu stellen.

Es ist daher angebracht und notwendig, sage ich, nein, sogar eine Verpflichtung von uns allen, diese Informationen und die Bedeutung der österreichischen Verfassung der Bevölkerung bekannt zu geben und näherzubringen.

Ich bin neugierig, wie diese Stiftung das im Detail angehen wird, wie dann das Futter ausschaut, wie man diese Materie, die ja keine einfache ist, auch an die Bevölkerung bringt, zu uns bringt und wie das in Österreich aufgenommen wird. Ich freue mich auf genau diesen Part, dass wir die Verfassung – das hast du (in Richtung Bundesrätin Neurauter) schon gesagt – den Menschen näherbringen. – Danke. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

13.45

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Herzlichen Dank.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Klemens Kofler. Ich erteile ihm dieses.