Aktuelle Stunde

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema

„Investitionen in die österreichischen Luftstreitkräfte“

mit Frau Bundesministerin für Landesverteidigung Mag.^a Klaudia Tanner, die ich herzlich willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)

Herzlich willkommen heißen möchte ich auch Herrn Vizepräsidenten a. D. Ewald Lindinger. – Herzlich willkommen bei uns! (Allgemeiner Beifall.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein:e Redner:in pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme der Frau Bundesministerin, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein:e Redner:in pro Fraktion sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktion mit einer Redezeit von 5 Minuten. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme der Frau Bundesministerin erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Matthias Zauner. Ich erteile es ihm und mache noch einmal darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte sehr, Herr Bundesrat.