9.33

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Ich möchte darauf hinweisen, dass es natürlich mit der Würde des Hauses vereinbar ist, dass man sich hier sehr intensiv und auch sehr kontroversiell mit jedem Thema auseinandersetzen können soll.

Ich finde allerdings auch – und ich möchte mich ausdrücklich für diesen Ordnungsruf bedanken –, dass es, wenn schon der erste Satz eine persönliche Beleidigung ist und auf die persönlichen Ebene heruntergezogen wird, nicht zu einer parlamentarischen Debatte und nicht zur parlamentarischen Würde gehört. Deswegen möchte ich mich ausdrücklich bedanken.

Würden wir uns inhaltlich mit dem Thema auseinandersetzen, kann jede Kritik hier geäußert werden. Man kann die Landesverteidigungspolitik schlecht finden und auch erklären, warum man das schlecht findet, aber es sofort auf eine persönliche Ebene zu beziehen, das entspricht nicht der Würde des Hauses. Daher: Danke schön. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

9.34

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Zur Geschäftsbehandlung hat sich Korinna Schumann zu Wort gemeldet. – Bitte sehr.