10.29

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Es ist mir wichtig, mich noch einmal zu Wort zu melden, denn ehrlich gesagt bin ich persönlich der Meinung, man kann gar nicht genug Danke sagen. Danke zum einen dafür – vielleicht nicht ganz korrekt formuliert –, dass Sie dem Budget und dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz die Unterstützung gegeben haben, weil uns das eben erst die Planbarkeit gibt. Ich denke, dieses Thema der heutigen Aktuellen Stunde ist durchaus auch gemeinsam ausgewählt worden.

Ich halte es für wichtig, dass wir über neue Fähigkeiten, die wir in einer komplexeren Welt erlangt haben, auch informieren, daher auch allen, die dabei waren, ein Danke. Wir werden darüber auch künftig – so wie wir es im Landesverteidigungsausschuss auch schon davor gemacht haben – sehr intensiv informieren, weil es am Ende des Tages darum geht, dass wir den Luftraum mit allen Möglichkeiten, die zur Verfügung stehen, schützen.

Wir haben im Aufbauplan für die mittleren und die kurzen Reichweiten bereits Investitionen vorgesehen gehabt, und es ist ja nachgerade die Pflicht, wenn sich eine Möglichkeit ergibt, bei einem Schutzschild dabei zu sein, diese auch zu ergreifen. Das ist keine Frage, sondern das ist am Ende des Tages die Verantwortung, die ich als Verteidigungsministerin trage.

Ich bitte Sie: Gehen Sie bei der Mission Vorwärts den Weg mit uns mit – jede und jeder Einzelne von Ihnen kann dazu beitragen. Wenn wir uns die Wehrbereitschaft der Österreicherinnen und Österreicher anschauen, dann wird, glaube ich, deutlich, dass wir da alle noch etwas zu tun haben, wenn die Antwort von nur 31 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher lautet, dass sie bereit sind, ihr Land mit der Waffe zu verteidigen. Lassen Sie nicht zu, dass Landesverteidigung am Kasernenzaun endet, sondern kümmern wir uns gemeinsam darum!

Ich wünsche jedem Einzelnen und jeder Einzelnen von Ihnen und Ihren Familien und auch all denjenigen, die uns zuschauen, dass sie friedliche Weihnachten erleben – in einer Welt, die eine immer schwieriger werdende ist .

Abschließend ein ganz großes Dankeschön an unsere Soldatinnen und Soldaten, die tagtäglich unser Land verteidigen – in der Luft, zu Lande und im digitalen Bereich. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.

10.31

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Herzlichen Dank.

Auch ich möchte mich dafür bedanken, dass unsere Soldatinnen und Soldaten eine so wertvolle Arbeit für Österreich machen. – Danke schön.

Somit ist die Aktuelle Stunde beendet.