12.40

Bundesrat Klemens Kofler (FPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Frau Staatssekretär Mayer! Sehr geehrte Frau Staatssekretär Kraus-Winkler! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! – Jetzt sind wir alle durch. Sehr geehrte und liebe Kollegen im Bundesrat! Liebe Freunde im Haus und liebe Freunde zu Hause! Grüß Gott! Der größte Schuldenberg aller Zeiten kommt auf uns zu. Ich glaube ja an dieses Österreich, ich glaube aber nicht an dieses Budget.

25 Milliarden Euro neue Schulden – einen Schuldenberg von nicht weniger als sage und schreibe 435 Milliarden Euro wird Österreich bis 2027 angehäuft haben. Rekordeinnahmen nützen nichts, denn der Schuldenberg wird so groß sein, dass der Mount Everest im Vergleich dazu ein kleiner Hügel in der Sandkiste ist. (Bundesrat Schreuder: Boah, das war jetzt der Vergleich des Jahrhunderts! – Bundesrat Himmer: Da hast du dir echt was überlegt!) Dieses Budget wird die Geldentwertung weiter befeuern und von unseren Ersparnissen – sofern wir diese überhaupt noch haben – wird kaum noch etwas übrig bleiben. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Gross: Das ist echt ein Witz!)

Die Fehlentscheidungen aus der Coronapolitik werden immer noch weitergeführt. Sie haben nichts, überhaupt nichts gegen die viel zu hohen Energiepreise unternommen. Ganz im Gegenteil: Die Grünen feiern jeden Cent, den Strom, Diesel oder Benzin teurer wird. (Bundesrätin Kittl: Das ist lächerlich!) Sie wollen einfach nicht verstehen, dass wir so nicht leben wollen. Stellt euch vor: Wir wollen tatsächlich Auto fahren und wir wollen unsere Wohnungen heizen! Das wird ja wohl möglich sein. (Beifall und Bravorufe bei der FPÖ.)

Ich habe ein Bild vor mir: So ein kleines grünes, giftiges, grantiges, übel gelauntes, depressives Mandl geht herum, den Kopf hat es Richtung Boden geneigt – das kommt vom vielen Klimakleben –, und hintennach am Gängelband, am Nasenring hängt ein Riesentrumm von einem schwarzen Ochsen. So kommt ihr daher, und so macht ihr auch euer Budget. (Beifall und Bravorufe bei der FPÖ.)

Zu den Grünen kann ich nur sagen: Schaut nicht nur auf den Boden, schaut nach vorne, schaut hinauf zum Himmel, der ist blau! So steigt die Stimmung, das wäre hilfreich gegen eure Depressionen. (Beifall bei der FPÖ.)

Zu den Schwarzen: Muss ich euch wirklich den Unterschied zwischen einem Stier und einem Ochsen erklären? Aufklärungsunterricht möchte ich heute keinen mehr machen. (Bundesrätin Schumann: Na geh!)

Wir können und wir wollen auf alle Fälle nicht so leben. Es kann ja nicht sein, dass wir jeden Monat bangen und nachdenken müssen, wie wir überhaupt den nächsten Ersten erreichen, weil wir schon wieder pleite sind. So wollen wir in Österreich nicht leben! (Heiterkeit des Bundesrates Himmer.)

Dann noch die Investitionen in die Zuwanderung: Ihr investiert Milliarden in die Zuwanderung und habt kein Geld für die eigenen Leute. Was ist denn das wieder für ein Unsinn? (Beifall bei der FPÖ.)

Ich glaube an dieses Österreich, aber ich glaube nicht an dieses Budget. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

12.43

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Bundesrätin Grossmann zu Wort gemeldet. – Bitte schön. (Bundesrat Tiefnig: Eine tatsächliche Berichtigung, super!)