18.05

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin! Wir haben vorhin gehört, dass der Herr Innenminister am Weg ist. Da Herr Schennach jetzt geredet hat, sollte man es vom Innenministerium bis hierher fast sogar zu Fuß schaffen.

Es ist kein Problem: Wenn er nicht mehr kommt, dann das bitte einfach zu sagen und er soll sich entschuldigen, aber jetzt fühlen wir uns ein bisschen gepflanzt. Entweder er kommt oder er kommt nicht, aber dann wollen wir eine ehrliche Aussage, ansonsten muss ich jetzt nach § 37 Abs. 2 der Geschäftsordnung die Herbeischaffung des Herrn Ministers fordern. (Bundesrat Schennach: Oder die Umnominierung des Kollegen Rauch in den Innenminister! – Bundesminister Rauch: Nein, danke! – Heiterkeit bei der SPÖ sowie des Bundesrates Schreuder.) – Danke. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler hebt die Hand.)

18.06

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Frau Bundesrätin Eder-Gitschthaler, bitte.