20.30

Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Ich trenne Sie jetzt vom Ende der Sitzung – keine Sorge, ich werde meine Redezeit nicht strapazieren. (Heiterkeit bei Bundesrät:innen der ÖVP.)

Zum DSA wurde ja schon vieles gesagt. Ich wollte aber trotzdem die Gelegenheit ergreifen und mich auch bedanken, weil es trotz der vielen unterschiedlichen Zugänge und der Diskrepanzen für mich immer wieder eine Freude ist, im Bundesrat zu sein. Allein heute sind einige Zitate gefallen wie „Ihr Kinderlein kommet“. Ganz zu Beginn wurde auch Matthias Strolz zitiert: „Spürt ihr euch noch?“ – Das fand ich besonders lustig. (Heiterkeit bei Grünen und ÖVP.)

Mein Highlight von heute, angelehnt an Monty Python – wer es kennt: Was haben die Römer jemals für euch gemacht? –:  Was hat diese Regierung jemals für euch gemacht? (Bundesrat Schreuder: Ja, war super, das stimmt!) – Ich weiß nicht mehr, von wem das kam, aber das fand ich besonders lustig. (Zwischenruf bei der FPÖ.) Insofern: Was hat diese Regierung jemals für euch gemacht? – Vieles. (Vizepräsidentin Hahn übernimmt den Vorsitz.)

Ich wünsche auch allen frohe Weihnachten und erholsame Festtage. Vielen Dank für die spannenden Debatten. Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2024 mit Ihnen. – Danke schön. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

20.31