16.07

Bundesrat Andreas Arthur Spanring (FPÖ, Niederösterreich): Frau Vorsitzende! Herr Minister! Kollegen im Bundesrat! Sehr geehrte Damen und Herren Zuschauer hier herinnen und vor den Bildschirmen! Es wurde heute schon sehr viel zur aktuellen Situation im Gesundheitsbereich gesprochen. Ja, es stimmt, wir haben nach wie vor ein im Vergleich gutes Gesundheitssystem. (Beifall bei Bundesrät:innen der ÖVP.) Das stimmt, aber – und jetzt kommt das große Aber – es war schon einmal viel, viel besser. Wir sind in einer Abwärtsspirale unterwegs, und die gilt es aufzuhalten (Beifall bei der FPÖ), aber das, was Sie machen, ist leider nicht das, was notwendig wäre, damit das tatsächlich passiert.

Heute rücken gleich drei ÖVPler aus und verteidigen dieses Gesetz und erklären uns, wie gut und wie super das alles ist. Na wenn das so ist, dann müssen Sie mir einmal erklären, warum die Menschen draußen das anders empfinden! Ist es nur das Empfinden oder ist es tatsächlich so, dass es vielleicht schlechter geworden ist? – Ich sage Ihnen, es ist schlechter geworden. Und wenn Sie sich dann herstellen und sagen: Ja, es gibt jetzt eh 100 Kassenstellen mehr!, dann ist das super. Das ist wirklich super, das Problem ist nur: Wenn vorher schon 300 frei waren und jetzt 100 dazukommen, dann sind nachher 400 frei. Sie können auch hergehen und sagen, Sie machen 1 000 weitere Kassenstellen. Das bringt aber nichts, wenn Sie keine Ärzte haben, die diese Kassenstellen besetzen. Darum geht es. Wir brauchen nicht 100 weitere Kassenstellen, wir brauchen 100 weitere Ärzte! (Beifall bei der FPÖ.)

Dasselbe haben wir auch mit den Primärversorgungseinheiten oder Primärversorgungszentren. Ich durfte in meinem Heimatbezirk bei der Eröffnung eines solchen Zentrums mit dem Herrn Bundesminister dabei sein und muss sagen, eine tolle Sache, wirklich toll. Das wird wahrscheinlich auf lange Sicht tatsächlich etwas Gutes werden, das Problem ist nur: Man bekommt dadurch keinen Arzt mehr, man zieht sie nur zusammen und zieht sie aus den Ortschaften ab. Das, was im Moment passiert, ist negativ, und das spüren die Leute draußen. Und das wollt ihr einfach nicht wahrhaben.

Kollege Steiner hat es vorhin richtigerweise gesagt: Es kann doch nicht so schwer sein, dass man Leute, die in Österreich studieren – auf Kosten der österreichischen Steuerzahler –, verpflichtet, dass sie eine gewisse Zeit in Österreich bleiben werden. Und da kann ich euch noch etwas sagen: Wenn das so ist, dass sie eine gewisse Zeit in Österreich bleiben müssen, dann wird es ihnen hier vielleicht so gut gefallen, dass sie dann überhaupt die restliche Zeit ihres Lebens in Österreich bleiben. Das muss das Ziel sein! (Beifall bei der FPÖ.)

Ich war am Montag im Universitätsklinikum Tulln. Am Wochenende war ich ein bisschen patschert und habe mir die Zehe angeschlagen. Ich war mir nicht sicher, ob sie gebrochen ist oder nicht. Ich habe mir gedacht, nein, ich gehe nicht ins Krankenhaus, genau aus dem Grund, wie Sie es gesagt haben, Herr Minister: um das Gesundheitssystem nicht zu belasten. Mir hat aber die Zehe so wehgetan, und meine Freunde haben gesagt: Lass sie dir lieber anschauen, denn wenn sie wirklich gebrochen ist, kann es ein bisschen ein Problem werden!

Gut, ich habe mich breitschlagen lassen, bin am Montagnachmittag ins Spital gefahren. Die Ärzte, die Schwestern, alle waren super, aber sie sind überlastet, weil dort so viel los ist. Ich habe wegen dem Anschauenlassen, wegen einem Röntgen – es ist Gott sei Dank nichts passiert – und einem Dachziegelverband, den ich bekommen habe, dort dreieinhalb Stunden meines Lebens verbracht – wegen nix, meine Damen und Herren! Ich muss wirklich sagen, ich war bei zwei jungen Ärzten, die superfreundlich waren, und auch die Schwestern und die Pfleger waren superfreundlich, aber man hat an der Kommunikation untereinander bemerkt, dass die Stimmung angespannt ist.

Was daraus resultiert, ist, dass sie zwar ihren Job super machen und sich das wahrscheinlich nach außen hin nicht anmerken lassen, aber innerlich immer mehr ausbrennen. Wir werden über kurz oder lang genau dieses Personal verlieren, weil die so nicht ewig weitermachen können. Das ist der springende Punkt. (Beifall bei der FPÖ.)

Diese Abwärtsspirale hat natürlich auch mit Corona begonnen. Kollege Steiner hat es gesagt: Es haben viele Schwestern, viele Pfleger bei Corona den Hut draufgehaut. – Sie haben bis heute nichts gemacht, um diese Leute zurückzuholen, Sie haben keinen Versuch gestartet, sie zurückzuholen. Das haben Sie nicht gemacht, Ihnen war das wurscht. Es waren nicht nur Pfleger und Schwestern, es waren auch Ärzte darunter, aber es war Ihnen wurscht, weil Ihnen die Ideologie von Corona wichtiger war, als unser Gesundheitssystem aufrechtzuerhalten. (Bundesrat Schreuder: Die haben aufgehört, weil sie von den Coronaleugnern angefeindet wurden!)

Das hat mit Anschober begonnen, wurde von Mückstein so weitergeführt, und dann ist Herr Rauch gekommen und alle haben gedacht: Na ja, politisch kann er sich ja gut in Szene setzen, es wird vielleicht besser! Ich habe bei Ihrer Antrittsrede gesagt: Wie lange wird es dauern, bis die ÖVP Ja oder Nein sagt? Irgendwann wird es heißen: Ohne Rauch geht es auch!

Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, heute würde ich mir wünschen, dass das schon lange passiert wäre, denn Sie sind für mich kein Gesundheitsminister, Sie sind für mich ein Krankheitsminister. (Beifall bei der FPÖ.)

16.12