16.58

Bundesrat Günther Ruprecht (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich habe jetzt zu denen gehört, die applaudiert haben. Horst Schachner singt sogar die zweite Strophe auswendig, es ist ein Wahnsinn. (Heiterkeit bei ÖVP, SPÖ und Grünen.) Das ist ja grandios.

Bis zum heutigen Tag bin ich auch davon ausgegangen, dass die Gesundheitsversorgung in Österreich durchwegs ein überparteiliches Anliegen ist. Im Großen und Ganzen ist es, glaube ich, auch so. Ich glaube, dass da Parteitaktik oder irgendwelches Geplänkel keine Rollen spielen sollen, weil es da um die Patientenversorgung in Österreich geht.

Herr Bundesminister Rauch, da ist in Abstimmung mit Bundeskanzler Karl Nehammer und der Volkspartei einiges gelungen. Es wurden heute schon einige Zahlen betreffend den Finanzausgleich genannt. Jährlich sind es insgesamt 2 Milliarden Euro – ich glaube Kollegin Geieregger hat es heute erwähnt – und mit den Budgets der Länder und der Sozialversicherung sogar insgesamt 14 Milliarden Euro.

Die Stärkung des niedergelassenen Bereichs, die Strukturreformen in den Spitälern wurden angesprochen. Es geht auch um den Ausbau digitaler Angebote, die Gesundheitsvorsorge, Impfprogramme, Medikamentenversorgung et cetera.

Mir ist es aber auch ein Anliegen, anzusprechen, dass wir in Österreich eine hervorragende Ausbildung haben: an unseren Universitäten – Graz als Universitätsstandort mit unserer Med-Uni –, unseren Fachhochschulen, die hervorragend ausbilden, aber auch unseren Pflegeschulen. Auch im Forschungsbereich passiert hier in Österreich sehr, sehr viel. Dafür muss man auch einmal Danke sagen, denn Forschung und Innovation sind vor allem im Bereich der Gesundheitsversorgung sehr wichtig. Worum aber – der Kollege hat es ohnedies schon angesprochen – geht es bei diesem Gesetz jetzt im Wesentlichen? – Ich glaube, es geht auch um eine Öffnung, was das betrifft, dass wir attraktiv werden für ausländische Ärztinnen und Ärzte in allen Bereichen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.) – Danke für den großartigen Applaus.

Kollege Himmer hat vorhin gesagt: Wieso sind da auch die Veterinärärzte dabei? – Natürlich deshalb, weil wir leider Gottes in allen Bereichen einen Mangel haben. Mit diesem Gesetz ist einfach sichergestellt, dass, was die Deutschkenntnisse betrifft, eine neue Kommission gebildet wird. Diese beschließt mit einfacher Mehrheit. Ich glaube, das ist einfach ein Bürokratieabbau, und es geht wieder ganz unkompliziert. Natürlich, die Qualität darf da nicht auf der Strecke bleiben, und das Nostrifizierungsniveau muss natürlich gehalten werden – darauf wird Wert gelegt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest. Mit meiner dritten Rede hier im Parlament steht es jetzt 3 : 2, Ruprecht gegen Babler (Heiterkeit bei der ÖVP) – vielleicht holt er noch auf (Beifall bei der ÖVP); er ist im Moment nicht da –, und das in meiner dritten Plenarwoche in der vierten Sitzung. Also ich bin schon sehr stolz. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

17.02

Vizepräsidentin Doris Hahn, MEd MA: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Christian Fischer. – Bitte schön.