Mandatsverzicht und Angelobung

Präsidentin Margit Göll: Eingelangt ist ein Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Mitglieds und Ersatzmitglieds des Bundesrates. (siehe S. xx)

Das neue Mitglied des Bundesrates ist im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein. – Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.

Schriftführerin Mag. Daniela Gruber-Pruner: Schönen guten Morgen! Ich verlese die Gelöbnisformel für die Mitglieder des Bundesrates: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

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(Bundesrat Mag. Bernhard Ruf leistet die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe“.)

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Herzlich willkommen im Bundesrat.

Präsidentin Margit Göll: Ich begrüße das neue Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte – auf gute Zusammenarbeit. (Allgemeiner Beifall. – Das neue Mitglied des Bundesrates wird von seinen Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)