12.32

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist bekannt, dass Herr Minister Karner heute ab 15 Uhr im Ständigen Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union anwesend sein wird. Diese Ausschusssitzung wurde schon vor einigen Tagen mit allen Fraktionen einvernehmlich festgelegt.

Wir können daher momentan nicht davon ausgehen, dass Herr Minister Karner um 16 Uhr tatsächlich hier sein wird. Um diese Problematik zu besprechen, würde ich um eine Stehpräsidiale bitten, damit wir eine einvernehmliche Lösung dafür finden.

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Vizepräsident Mag. Franz Ebner: Danke, Frau Bundesrätin.

Ich unterbreche die Sitzung für die Dauer der Stehpräsidiale.