09.28

Bundesrätin Mag. Isabella Theuermann (FPÖ, Kärnten): Sehr geehrte Damen und Herren! Beim Thema der heutigen Aktuellen Stunde muss man sich wirklich fragen, ob die Volkspartei davon ausgeht, dass die österreichische Bevölkerung ein ähnlich schwaches Erinnerungsvermögen hat wie diverse ÖVP-Auskunftspersonen in den Untersuchungsausschüssen oder dann später vor Gericht et cetera. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Himmer: Aber Hauptsache, der Goldgruber! Der Goldgruber ist ja die großartigste Auskunftsperson! Goldgruber! – Ruf bei der ÖVP: Ihr erscheint gar nicht!)

„Generation Zuversicht: die aktuelle Lage der Jugend“ – dazu kann ich Ihnen eines ganz klar vorweg sagen: Wir vergessen nicht, was Sie unserer Jugend in den letzten Jahren angetan haben. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Diese schwarz-grüne Chaosregierung hat der Jugend keine Zuversicht gegeben, ganz im Gegenteil. ÖVP und Grüne sind verantwortlich für eine jahrelange Vereinsamung und eine steigende Zukunftsangst unter den Jugendlichen in Österreich. Allein schon der Titel zeigt ja, dass diese Regierung völlig abgehoben sowie realitätsfremd ist und sich nicht im Geringsten mit den echten Problemen der Jugend auseinandersetzt. (Beifall bei der FPÖ.)

Das wird wohl damit zusammenhängen, dass diese wandelnde schwarz-grün eingefärbte Jugenddepression selbst verursacht ist. (Beifall bei der FPÖ.)

Herr Bundeskanzler Nehammer ist ja wieder einmal nicht da, da muss ich Kollegin Schumann mit ihrer Kritik an der ÖVP schon recht geben, aber wartet einmal: War es nicht die ÖVP selbst, die die Aktuelle Stunde an den Kanzler gerichtet hat? So sieht dann halt die echte Wertschätzung für den Bundesrat aus – Gratulation! (Beifall bei der FPÖ und bei Bundesrät:innen der SPÖ.)

Dann, sehr geehrte Frau Jugendstaatssekretärin, beleuchten wir doch einmal die aktuelle Lage der Jugend: Suizid ist auch in Österreich die zweithäufigste Todesursache bei Jugendlichen, und die Tendenz ist stark steigend. Leider zeigen auch die Zahlen aus dem klinischen Bereich genau dieses Bild: Die Suizidalität bei Kindern und Jugendlichen hat sich seit 2018 verdreifacht. Als Psychologin bin ich über diese eindeutigen Schilderungen aus den Krankenhäusern zutiefst schockiert, und man kann nur erahnen, was in einem Jugendlichen oder in einem Kind, das sich das Leben nimmt, vorgehen muss, obwohl dieses Kind sein Leben doch eigentlich noch gar nicht gelebt hat.

Daher muss man sich einerseits mit den Maßnahmen auseinandersetzen, die jetzt notwendig sind, um die Versorgung in derartigen Krisen und Notsituationen sicherzustellen – es braucht mehr Betten, es braucht mehr Personal et cetera. Da zeigt sich das gleiche Problem wie im gesamten Gesundheitsbereich, der in den letzten Jahren so sehr unter Ihrer verfehlten Politik gelitten hat. (Beifall bei der FPÖ.)

Man muss sich aber auch ansehen, was die Ursachen dafür sind, dass es seit 2018 in Österreich bei suizidalen Gedanken und Handlungen von unter 18-Jährigen eine Steigerung um das Dreifache gibt. Ach ja, da war doch etwas: Die rot-schwarz-grün-pinke Einheitspartei hat unsere Kinder und Jugendlichen mit einer faktenwidrigen Coronapolitik über Jahre hinweg massiv geschädigt. (Beifall bei der FPÖ.)

Hunderttausende Kinder und Jugendliche wurden durch den Coronawahnsinn von Ihnen psychisch krank gemacht: Sie haben Schlafstörungen, sie haben Angstzustände bis hin zu Selbstmordgedanken und noch Schlimmerem. Das behaupte jetzt nicht ich, sondern das kann man offiziellen Elterninformationen entnehmen, die vom Berufsverband österreichischer Psychologen oder dem Österreichischen Berufsverband für Psychotherapie stammen. Darin geht es auch darum, dass psychische Symptome seit Beginn der Covid-19-Pandemie vor allem bei jungen Menschen in Österreich überhandgenommen haben.

Inhaltlich werden Sie sich mit einer Distanzierung oder Widerworten jetzt übrigens schwertun, denn diese Elterninformation wurde aus den Mitteln des Gesundheitsministeriums bezahlt. Bevor man sich dazu hinreißen lässt, zu meinen, dass diese Bundesregierung mit dieser Info doch einmal etwas Sinnvolles gemacht hat, muss man sich vor Augen führen, dass das eigentlich so ist, als würde man den Brandstifter loben, der den selbst gelegten Brand jetzt zu löschen versucht, indem er ein paar Tropfen Wasser in die Flammen gießt. (Beifall bei der FPÖ.)

Aktuelle Zahlen aus Wien von der Sucht- und Drogenkoordination Wien zeigen auf, dass es einen massiven Anstieg beim Gebrauch von sogenannten Benzos, also Beruhigungsmitteln, bei Kindern und Jugendlichen gibt. Diese werden dann oft noch mit Alkohol kombiniert. Bei diesem Konsum aller möglichen Substanzen zeigt sich ebenfalls, dass es seit der Coronapandemie zu diesem Verhalten gekommen ist: Die Jugend betäubt sich, um der Realität zu entfliehen, weil Sie ihr die Zuversicht genommen haben.

Die traurige Situation der Jugend, die vielfach keinerlei Zuversicht mehr hat, ist ein direktes Resultat der verfehlten Coronapolitik der letzten Jahre, für die vor allem die sogenannte Volkspartei verantwortlich ist, und jetzt wollen Sie über die Generation Zuversicht sprechen. Sieht schwarz-grüne Zuversicht wirklich so aus? Ist das die Perspektive, die Sie sich für unsere Jugend vorstellen? Sind das Fakten, die Sie dazu animieren, sich gegenseitig auf die Schultern zu klopfen und sich abzufeiern? Zum Schluss wiederhole ich mich: Wir vergessen nicht, was Sie unserer Jugend angetan haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Eines aber kann unserer Jugend tatsächlich Zuversicht geben: Schon bald können alle Staatsbürger ab 16 Jahren Ihnen die Rechnung dafür präsentieren, dass Schwarz-Grün-Rot-Pink ihnen über Jahre ebendiese Zuversicht gestohlen hat, und zwar in den Wahlkabinen bei der EU- und bei der Nationalratswahl. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

9.36

Präsidentin Margit Göll: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Simone Jagl. Ich erteile ihr dieses.