16.18

Bundesrätin Mag. Sandra Gerdenitsch (SPÖ, Burgenland): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Werte Kolleginnen, werte Kollegen! Frau Kollegin Lassnig, herzlichen Dank für Ihre wirklich perfekte Inhaltsangabe. Nur: Wir alle wissen – in der Schule haben wir das schon gelernt –: Wenn man nicht weiß, worüber man reden soll, wenn man keinen Ausweg weiß, dann soll man einfach irgendetwas sagen. Irgendwann hört derjenige, der zuhören soll, eh nicht mehr zu und steigt aus. (Bundesrätin Eder-Gitschthaler: Wieso? Die Kollegin hat das sehr gut erklärt! –Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Ja, die Inhaltsangabe. Diese lenkt aber leider nicht davon ab, dass ihr da wieder gepfuscht habt. Ein bisschen ist das ja lustig – Handwerker, pfuschen –, aber die ÖVP hat gezeigt, was sie kann, nämlich pfuschen.

Natürlich ist dieser Handwerkerbonus im Prinzip ein probates Mittel, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und auch den Konsumenten und die Konsumentin zu entlasten. Den gab es ja schon einmal, einige Jahre nicht. Wir im Burgenland haben den schon öfters gehabt. In der Coronazeit hat er sehr gute Dienste erwiesen, vor allem dem Handwerk und dem Gewerbe und auch den Konsumentinnen und den Konsumenten. (Zwischenruf der Bundesrätin Schartel.)

Wir begrüßen diesen Handwerkerbonus, aber er ist zu wenig – wenn ich gleich für die Wirtschaft sprechen darf. Wir stehen vor massiven Herausforderungen. Es fehlt an Aufträgen, vor allem in der Bauwirtschaft. Da braucht es noch weitere Impulse.

Frau Kollegin Schartel, ja, ich stimme vollinhaltlich mit Ihnen überein, was den Handwerkerbonus betrifft. Was ich nicht unterschreiben kann: Österreich braucht sicher keinen Volkskanzler Kickl, sondern Österreich braucht die SPÖ. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) Da braucht man nur ins Burgenland zu schauen, wie es den Menschen geht. Aber ja, Frau Kollegin Schartel, die ÖVP versucht zu reparieren, auch wir von der SPÖ finden das wirklich lächerlich, da lacht jeder, vom Lehrling bis hin zum Meister.

Es ist immer nur ein Täuschen, Tarnen, Ablenken, aber die eigentliche Frechheit, sehr verehrte Damen und Herren, ist ja wirklich, dass da eine offensichtliche Altersdiskriminierung stattfindet. Ihren Lösungsweg, den finde ich auch super: Hängen wir es doch einfach wieder den Gemeinden um! Reden Sie mit Ihren Bürgermeisterinnen, mit Ihren Bürgermeistern, die haben so viele Aufgaben, so vielfältige Aufgaben. Das noch dazu, das ist alles ein bisschen viel. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Bundesrätin Geieregger.) – Dann schicken wir alle Menschen zu Ihnen nach Kaltenleutgeben, dann wird es so sein.

Im Burgenland ist es so: Wir können bereits seit 1. April den Handwerkerbonus beantragen, das geht online, das geht in Papierform, da kann man aufs Amt der burgenländischen Landesregierung kommen, es dort direkt abgeben oder man schickt es per Mail. Wenn man will, geht alles. – In diesem Sinne: Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

16.21

Vizepräsident Dominik Reisinger: Danke.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Maria Huber. Ich erteile dieses.